Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke.:

Frage:

Kann der Oberbürgermeister etwas zu den bisherigen Kosten des Aufzuges im Museum sagen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Eine detaillierte Aussage kann hier nicht gegeben werden. Die Gesamtbaumaßnahme liegt bei ca. 1,2 Mio. €. Mit darin enthalten ist die nächste Maßnahme des Schlosshofes und die zu schaffende Barrierearmut.

Somit wird klar, dass die Maßnahme deutlich erweitert wurde und es nicht nur allein eine Fahrstuhlmaßnahme  ist.

Eine präzise Aussage zu den einzelnen Kosten des Fahrstuhles wird Herrn Gentsch schriftlich ausgereicht. 

Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:

Fragen zur Umsetzung von Stadtratsthemen:

Wo ist die Urkunde geblieben – Altmarkt -?

Zum Brunnen in der Scharrenstraße?

Brücke Wasserberg?

Brücke Mühlgraben?

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister.

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass die Themen der gestellten Fragen nicht Bestandteil des Tätigkeitsberichtes waren und somit keine Antwort erfahren werden. Weiterhin kenne der Oberbürgermeister zu allen nachgefragten Dingen keine Beschlüsse des Stadtrates. Auch aus dieser Begründung heraus erfolge keine Beantwortung.

Zum Dokument Altmark aus dem früheren Mahnmal:

Auch hier habe Herr Hörig bereits eine Antwort vom Oberbürgermeister erhalten, dass dieses Dokument ordnungsgemäß im Stadtarchiv verwahrt worden sei.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage:

Ob auch nach dem 30.06.2014 an der Erfüllung der Aufgaben in den Gebietsänderungsverträgen gearbeitet wird?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Er verweist darauf, dass er gerade diese Aussage in seinem Bericht zu Protokoll gegeben habe, in dem er versichert, dies auch weiterhin zu tun.