Auszug - Allgemeine Anfragen und Anregungen  

Herr Köstler:

1) Sachstand Feuerwehrlöschsystem in Reußen?

2) Sind neue Informationen seitens der Stadtverwaltung zu berichten bzgn. Zum Sachstand der

    Theißener Ortsumgehung?

Herr Borde beantwortet:

Zu 1) Die Projektierung liegt beim IB Sänger. Er erkundigt sich nach Finanzierung des

         Vorhabens.

Zu 2) Der Planfeststellungsbeschluss lag bis 14.7.2014 öffentlich aus, daraus ergaben sich

         keine Widersprüche. Aktuell laufen die 4 Wochen der Nachwirkung zur Ausschreibung.   

         Demzufolge ist frühestens im September 2014 mit neuen Informationen zu rechnen.

Herr Forner:

- erkundigt sich nach dem Betreuer des Bauvorhabend in der Kindertagesstätte in Reußen und

  die damit verbundene Möglichkeit direkt den Sachstandsbericht abzufragen.

Herr Borde:

- erläutert die Baubetreuung durch die Zeitzer IB Sänger und Kaptain und die vorgegebene

  Einhaltung der Sachstandabfrage zum Bauvorhaben über den Sachbereich. Er fordert jedoch

  eine aktuelle Terminkette zum nächsten Ortschaftsrat von dem Sachbereich ab.

Herr Ham:

- erfragt ob das geforderte Grundwassergutachten bereits vorliegt;

Herr Borde:

- kann dies nicht bestätigen;  Er wird auch dieses erneut abfragen. Das Gutachten wurde unter

  der Anwesenheit von Herr Immisch und der Ortsfeuerwehr abgefordert.

Herr Grigore:

- trägt Anliegen von Bürgern vor, welche sich über den Zustand des Spielplatzes im Park

  Reußen negativ bei ihm geäußert haben; Die Bürger wünschen eine Berücksichtigung der

  Wildwuchsbeseitigung in den Spielbereichen (Sandkasten), die gerade in den

  Sommermonaten bevorzugt benutzt werden. Diese würden das Spielen der Kleinkinder

  erschwerend, da sie pieken. Er bittet dieses an dieses an zuständiges Sachgebiet

  weiterzuleiten und dieses auch für die Zukunft zu berücksichtigen.

Herr Fuckner nimmt ab 19.35 Uhr an der Beratung teil, somit sind 9 Ortschaftsräte anwesend.

Herr Ham:

- wünscht eine Optimierung der Arbeitsleistung und eine damit verbundene höhere Effektivität.  

  Er begründet dieses Aussage mit dem Beispiel, dass bei 35°C im Schatten es sehr

  erschwerend ist mit einem schlechten Werkzeug die Rasenmaht an den Straßenrändern durch

  zuführen.

- Diesen Gedanken nimmt Herr Borde zur Kenntnis und weist auf die Situation von Leistungen

  Dritter in. Zudem erläutert er dass die Arbeitsmittel auch finanzielle Mittel aus Theißen

  bedürfen uns dafür aktuell keine weiteren Positionen geplant sind. Sollten wir dieses für die

  Zukunft wünschen, muss ein Ausschreibungsverfahren für diese Leistungen eröffnet werden.

  Dieses muss im Stadtrat geklärt werden.

Informationen / Anregungen

- Mit dem 01.07.2014 tritt eine neue Nutzungsvereinbarung für die Räumlichkeiten Kurze Straße

  zur Blutspende in Kraft. Diese werden pro Nutzung mit einer Summe von 74,- EUR vergütet.  

  Darin enthalten sind die Herrichtung und Aufbereitung des Objektes. Dieses wird ab 2015

  vereinheitlicht. Den anfallenden Kostenbeitrag übernimmt die Stadt Zeitz.

- Ab 01.01.2015 tritt eine neue Satzung zur Straßenreinigung und winterlichen Streu-&

  Räumpflicht in Kraft. Zudem wird eine Erhebung von Straßenreinigungsgebühren aus die

  Bürger von Theißen zukommen. Die B91 soll 1 x wöchentlich durch die SSBT gereinigt

  werden.

Herr Fuckner:

- wünscht in diesem Zusammenhang auch die Erfüllung der Leistung durch das beauftragte

  Unternehmen zu prüfen; Ein Tourenplan soll abgefordert werden!

- Nachdem Herr Fuckner weitere begründete Fragen zur B91, beschlichtigt Herr Köstler die

  aufkommende Diskussion und verweist auf das Inkrafttreten der Reinigung und die Prüfung der

  turnusmäßigen Reinigung. Erst wenn Mängel auftreten können wir etwas tun.

19:50 verlassen die Bürger den Raum und die öffentliche Sitzung wird durch Herr Borde geschlossen.