Auszug - Einwohnerfragestunde
| 2. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 31.07.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates, eröffnet die Einwohnerfragestunde und informiert zu Beginn aus der Hauptsatzung zu § 17 – Einwohnerfragestunde – über die Punkte 1 bis 4 gemäß KVG LSA.
Folgende Fragen und Antworten:
Herr Peter Moser, Am Eulengrund: | Frage: Ist der Verein „Auf Messers Schneide – Zeitz 2014 e.V.“, registriert, im Handelsregister Stendal unter VR 2374 und gleichenorts geschäftsansässig wie die „Kommunalberatung Dr. Volkmar Kunze“, nämlich Harmoniestr. 3 in 01445 Radebeul, identisch mit dem Verein „Auf Messers Schneide“, in welchem die Stadt Zeitz Mitglied ist und in welchem Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Zeitz vertreten?
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Antwort: Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister: | Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, antwortet, dass das von Herrn Moser so eben Gesagter blanker Unsinn sei. Im Vereinsregister sei registriert, die Wohnanschrift der Vorsitzenden, dies sei Graf Zech Burgesroda und das sei der Oberbürgermeister, Dr. Kunze. Dies habe mit dem Vereinssitz nichts zu tun. Der Vereinssitz dieses Vereins war Schlossstraße 6, d.h. unser Schloss. Im Vereinsregister sind die Anschriften der gesetzlichen Vertreter des Vereins registriert.
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Herr Gernot Rink, Klosterstraße: | Frage: Welche Arbeiten üben die Bürgerinnen und Bürger aus, welche über eine Maßnahme, welche sich „Vorbereitung zur Lutherdekade 2017“ nennt, bei der Stadt beschäftigt sind? Herr Rink bringt seine Meinung zum Ausdruck, in dem er der Auffassung ist, dass hier Arbeiten verrichtet werden, welche auf den 1. Arbeitsmarkt getätigt werden, was somit eine Verhinderung von Arbeitsplätzen auf dem 1. Arbeitsmarkt darstellt.
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Antwort: Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister: | Zunächst verweist der Oberbürgermeister darauf, dass es sich hier um eine fortgesetzte Maßnahme handelt, welche über 3 Jahre ging und diese richtigerweise „Unterstützung bei der Verbesserung der touristischen Infrastruktur in der Stadt Zeitz im Zusammenhang mit der Lutherdekade“ heißt. Weiterhin verweist der Oberbürgermeister darauf, dass jede Maßnahme, die beantragt wird, auch vom Jobcenter bzw. Arbeitsamt geprüft wird, ob sie zusätzlich ist, ansonsten kann sie nicht bewilligt werden, wenn es eine Pflichtangelegenheit der Kommune wäre und auf dem 1. Arbeitsmarkt stattfinden würde.
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