Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates, eröffnet die 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode und begrüßt dazu alle anwesenden Mitglieder des Stadtrates, den Oberbürgermeister, den Bürgermeister, Mitarbeiter der Verwaltung sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und Mitarbeiter der Medien herzlich.

Zu Beginn der Sitzung teilt der Vorsitzende des Stadtrates mit, wenn eine Stadträtin oder Stadtrat durch die Kamera nicht aufgenommen werden möchte, dann möchte er sich dazu äußern.

Frau Wetzelt erinnert, dass die Zustimmung im Stadtrat dahingehend erfolgt sei, dass die Kamera an der Tür steht, so dass nur das Präsidium aufgenommen wird. Mit den jetzigen Standorten, 1 Kamera hinter dem Rednerpult und 1 Kamera im Bereich des Pressetisches, kann sich Frau Wetzelt nicht einverstanden erklären und betont, dass sie auf keiner Kamera zu sehen sein möchte.

Frau Späte verweist hierzu auf die Regelungen in der Geschäftsordnung und stellt folgenden Antrag:

Beseitigung der Kamera, welche eine Bildeinstellung zeigt, die in der zurzeit gültigen Geschäftsordnung so nicht enthalten ist.

Der Vorsitzende des Stadtrates lässt darüber abstimmen, wer dafür ist, dass die jetzigen Standorte der beiden Kameras für heute so verbleiben.

Bei 9 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen wird dies abgelehnt und die eine Kamera hinter dem Rednerpult wird entfernt.

Die Sitzung kann fortgesetzt werden.

Vor Abarbeitung der weiteren Tagesordnung nimmt Herr Borde die Verpflichtung der Stadträtin Henriette Rossner-Sauerbier vor, welche zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates Zeitz und auch zur 2. Sitzung nicht anwesend war.

Die Belehrung zu den §§ 32, 33 und 34 KVG LSA wird aktenkundig hinterlegt.