Auszug - Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse  

Bevor der Oberbürgermeister mit dem Bericht beginnt, gibt er folgende Information:

Den Mitgliedern des Stadtrates liegt folgende Beschlussvorlage vor: „Erhaltung der Bahnstrecke Zeitz – Weißenfels“. Es ist geboten, diesen Antrag, der von allen Fraktionen gemeinsam getragen wird, heute in einem gesonderten Verfahren zu beschließen, um somit die vorgeschriebenen Gesetzlichkeiten gemäß KVG LSA einzuhalten. Die Abstimmung mit der Hand ist in diesem Fall rechtlich nicht möglich, da dieser Tagesordnungspunkt nicht auf der Tagesordnung steht und somit auch nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde.

Deshalb erfolgte im gestrigen Ältestenrat die Vereinbarung, eine schriftliche Abstimmung durchführen zu lassen. Nach der Berichterstattung wird die Mitarbeiterin aus dem Bereich Ratsangelegenheit eine entsprechende Zustimmungsunterschriftsliste den Stadträtinnen/Stadträten vorlegen. Die gegebene  Unterschrift wird als Ja-Stimme gewertet.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze gibt seinen Bericht, welcher  im Internet nachgelesen werden kann.

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Schwarz und Herr Dr. Müller kommen hinzu, ab 17.25 Uhr sind 30 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.