Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Borde, Heinz

Buzalski, Hans-Dieter

Czapla, Volker

Exler, Andreas

Gentsch, Lothar

Hedrich, Herbert

Heller, Horst

Hörig, Norbert

Klotz, Burkhard

Kmietczyk, Dieter

Dr. Müller, Norbert

Musgiller, Matthias

Neitz, Enrico

Nicolai, Sebastian

Otto, Andreas

Prüfe, Heiko

Reinhardt, Birgit

Rossner-Sauerbier, Henriette

Rübestahl, Klaus

Schulze-Knechtel,Sven

Schwarz, Stephan

Seidelt, Roland

Späte Margarete

Strauch, Joachim

Thiel, Steffen

Tischendorf, Petra

Weißbrodt, Sven

Wetzelt, Karin 

Zetzsche, Steffi

Dr. Kunze, Volkmar

Oberbürgermeister

Ja-Stimmen:           30

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR:

1.Frage:

Zu den Abrissmaßnahmen im Museumsbereich:

Ist es wahr, dass ein Mitarbeiter des Hauses als Bauleiter eingesetzt wurde, um diese Maßnahme zu leisten?

2. Frage:

Aus gegebenem Anlass, das mutwillige Entfernen der Stolpersteine in der Kramerstraße, die Frage zunächst an den Oberbürgermeister aber auch an die anderen Fraktionen:

Könnten wir uns darauf verständigen, in dem Haushaltsentwurf 2015 10.000,00 € einzustellen für den Erhalt und das Betreiben der KZ-Außenlagergedenkstätte in Rehmsdorf?

3. Frage:

Der Vorschlag „Edward Snowden“ liegt vor, ihn auszuzeichnen bei dem Wettbewerb „Das unerschrockene Wort“.

Herr Kmietczyk äußert: „Seines Wissens gibt es keinen weiteren Vorschlag.“

Wie ist hier der Stand der Dinge?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

Zur 1. Frage:

Bei einem gefährdeten Objekt, was einsturzgefährdet ist und wo Folgeschäden zu erwarten sind, trifft die Bauordnungsbehörde die notwendigen Entscheidungen. Sie werden im Ermessen getroffen. Die Einsturzgefahr wurde von Statikern bewertet. Die Abrissfirma hat den Auftrag übernommen, nach dem entsprechende statische Empfehlungen zur Durchführung des Abrisses durchgeführt worden sind. Einen Bauleiter aus unserem Haus gab es nicht. Es gab einen Koordinator von Maßnahmen, der die Aufgaben begleitet hat, Bearbeitung der Rechnungen usw.

Die Abrissfirma wurde von einem Fachstatiker betreut, der auch die entsprechenden Stellungnahmen abgegeben hat, wie man was machen soll. 

Zur 2. Frage:

Der Oberbürgermeister wird als Stadt Zeitz keinen Antrag im Haushaltsplan 2015 einbringen, 10.000,00 € für Rehmsdorf zu stellen. Rehmsdorf befindet sich außerhalb des Stadtgebietes Zeitz. Weiterhin wird dieses Objekt vom Landkreis gefördert und da fließen die nicht unerheblichen Mittel der Kreisumlage, auch der Stadt Zeitz, mit ein.

Zur Aktion Stolpersteine hat sich der Oberbürgermeister heute in der „Mitteldeutschen Zeitung“ geäußert.

Zur 3. Frage:

Das war keine Frage. Im gestrigen Ältestenrat gab es eine entsprechende Erörterung. Das Thema ist beendet. Die Geschäftsordnung der Jury „Das unerschrockene Wort“  wurde aus gebotenem Anlass geändert, so dass es hier keinerlei Möglichkeit einer öffentlichen Erörterung gibt.

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke.:

Frage zum Feuerwehrauto:

Ob das bestellte Feuerwehrauto dann auch sofort einsatzbereit sein wird?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Hier ist eine einzelne Ausschreibung erfolgt, so dass hier auch einzeln die Kontrolle darüber erfolgt.

Herr Schulze-Knechtel, CDU-Fraktion:

Frage:

Zur Straßenbeleuchtung am Spielplatz im Bereich Kiefernweg unterer Bereich:

Der Spielplatz ist dort nicht beleuchtet, so dass im Herbst/Winter Nachmittag keine Spielmöglichkeit für Kinder mehr vorhanden ist.

Besteht die Möglichkeit in diesem Bereich eine Straßenbeleuchtung aufzustellen?

Besteht die Möglichkeit das Parkverbot bis zum hinteren Bereich des Ulmenweges zu erweitern, da die Ausfahrt ständig durch parkende Autos nicht befahrbar ist?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Bürgermeister, Herr Otto, hat sich diese Problematik notiert.

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion F90/Grüne/WIR:

Frage:

Wie geht es weiter mit der Stiftsbibliothek?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister?

Die Stiftsbibliothek ist in Aktion. Der Betreuer ist Herr Ludwig, der hier auch regelmäßig präsent ist und bestimmte Dinge tut.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage bzw. Hinweis zur Internetseite der Stadt Zeitz:

Hier steht immer noch bei Grundstücksangelegenheiten der Stadt, dass bestimmte Flurstücke am Elsterhang als Baugrundstücke zu verkaufen sind. Hier gab es Entscheidungen im Stadtrat, die dann auch Eingang in den Angaben im Internet finden sollten.

Nachzulesen war, dass die Ortschaft Rehmsdorf der Gemeinde Elsteraue Problem im Verfahren mit der Umstufung hat, Kreuzung Sprossen/B 180/L 193.

Können Sie mir sagen, inwieweit die Diskussion in der Elsteraue hier Einschränkungen oder Verzögerungen im Verfahren hervorrufen könnten?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Ortsbürgermeister von Rehmsdorf war mit einem weiteren Bürger beim Oberbürgermeister und hat sich unterrichten lassen, was mit den Umstufungen und der gleichen passiert. Er fühlte sich von seiner Gemeinde nicht ausreichend informiert. Die Verwaltung hat ihm alle Informationen und notwendigen Protokolle gegeben. Hier hat es einen guten Kontakt gegeben, was die Verkehrsfragen betrifft.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Frage zu den Abrissmaßnahmen im Bereich Museum und damit im Zusammenhang die Zerstörung der Heizungsanlagen:

Wird sichergestellt, dass alle Abnehmer, die an dieser Heizungsanlage sind, auch mit Beginn der Heizperiode eine Wärmeversorgung erfahren?

Antwort::

Herr Dr. Kunze, Oberbrügermeister:

Mit der bereits vertraglich vereinbarten Baumaßnahme war die Aufhebung dieser Zentralheizung für alle Objekteile eingeleitet. Zwei Objektteile waren bereits ausgegliedert mit einer eigenen Anlage, zwei Objektteile, das Torhaus und das Stadtarchiv, hingen noch an der zentralen Anlage. Hier war die Umstellung im Mai nächsten Jahres vorgesehen. Die Maßnahme läuft im Moment so, dass die Umstellung vorgezogen ist und im November abgeschlossen werden soll. Zwischenzeitlich erfolgt die Beheizung mit mobilen Heizkörpern.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP

Frage:

Ist für die Umstufung der L 197 und der B 180 ein Stadtratsbeschluss notwendig?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Nein.

Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR:

1. Frage:

Wie geht es mit der Rahnestraße weiter?

2. Frage:

Wann wird der Beschluss des Stadtrates zum Leitbild verwirklicht?

3. Frage:

Könnten Sie die Idee, dass auf dem Zeitzer Bahnhof, ähnlich wie in Leipzig, ein grüner Markt stattfindet zur Belebung der Unterstadt?

4. Frage:

Könnte die Delegierung von 2 Stadträten und bei Ergänzung der DEHOGA zum Tourismusarbeitskreis veranlasst werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Zum wiederholten Male die Antwort, dass diese Häuser nicht auf dem Grundstücksmarkt erhältlich sind.

Zur. 2. Frage:

Dieser Beschluss ist dem Oberbürgermeister  bekannt.

Zur 3. Frage:

Die Verwaltung ist froh, dass mit der Firma „HEX-event“ langsam der Markt  in der Innenstadt aufgefüllt wird. Das würde wohl jetzt alle überfordern, an einer Stelle, wo niemand hin kommt, einen weiteren grünen Markt zu eröffnen.

Zur 4. Frage:

Eine entsprechende Einladung der DEHOGA zur Mitwirkung in dem Facharbeitskreis ist erfolgt.