Auszug - Beschlussfassung über die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Hierzu liegt ein Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses aus, welcher auch hier im Stadtrat zur Beschlussfassung steht.

Weiterhin liegen Ergänzungsblätter aus.

Zur Historie gibt der Oberbürgermeister folgende Informationen:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06. März 2014 den Haushaltsplan 2014 mit großer Mehrheit verabschiedet. Er war zu diesem Zeitpunkt gut und gewissenhaft erarbeitet und enthielt alle zu diesem Zeitpunkt bekannten Dinge.

Nicht alle Unwägbarkeiten waren bekannt. Es gab dazu auch eine Abstimmung mit der Kommunalaufsicht, wobei nicht alle Punkte abschließend geklärt werden konnten.

Die Verwaltung hat die Haushaltgenehmigung mit Auflagen und aufschiebender Wirkung am 28.05.2014 erhalten und der Stadtrat der Stadt Zeitz hat am 12. Juni 2014 den Beitritt zum Bescheid der Kommunalaufsicht beschlossen. .

Dem Stadtrat liegt heute ein Nachtragshaushaltsplan 2014 vor, der in mehreren Stufen, auch Zwischenstufen, mit der Kommunalaufsicht abgestimmt ist. Der Nachtragshaushaltsplan 2014 wurde in den Ortschaftsräten und in den Ausschüssen besprochen und überwiegend ein positives Votum dazu erhalten.

Der Nachtragshaushalt enthält entsprechend der Forderung der Kommunalaufsicht einen ausgeglichenen Ergebnisplan und einen ausgeglichenen Investplan bis 2017. Dabei ist auch bekannt, dass viele Dinge, die die Verwaltung machen möchte, noch nicht dort sind, wo die Verwaltung diese gerne haben möchte.

Zwei Besonderheiten sind bitte zu beachten:

1. Die Mitglieder des Stadtrates haben heute auf ihren Plätzen ein Austauschblatt zur KiTA „Schnauderbienchen“. Die durch das Landesverwaltungsamt in Aussicht gestellte Förderung wird in den Nachtragshaushalt 2014 aufgenommen und mit einem Sperrvermerk versehen. Die Mittel sind nur verfügbar, wenn ein entsprechender Zuwendungsbescheid vorliegt.                                                                                                                             
2. Die Situation zu den Baumaßnahmen in der Wasservorstadt wurde im gestrigen Ältestenrat noch einmal besprochen. Gemeinsam erfolgte die Verständigung, die Baumaßnahme Wasservorstadt aus dem Nachtragshaushalt 2014 heute nicht heraus zu nehmen, allerdings einen gesonderten Stadtratsbeschluss zu Protokoll zu fassen. Er enthält dann die Bestimmung, dass die Freigabe der Mittel für das Bauvorhaben „Wasservorstadt“ eines gesonderten Stadtratsbeschlusses bedarf. Das heißt, es wird beabsichtigt, zur Aufklärung des Zusammenhangs – Wasservorstadt, Weißenfelser Straße, Notwendigkeiten und Abwägungen, Priorisierung von Baumaßnahmen – eine Sonderstadtratsitzung am 30. Oktober 2014 stattfinden zu lassen.

Der getrennt abzustimmende Beschluss lautet: „Der Stadtrat beschließt, die Freigabe der Mittel für das Bauvorhaben „Wasservorstadt“ bedarf eines gesonderten Stadtratsbeschlusses.“

Der Vorsitzende des Stadtrates eröffnet die Diskussion.

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Folgende Antragstellung:

Erhöhung des Betrages für Qualifizierungsmaßnahmen um 5 %.

Deckungsvorschlag: Der im Bildungsausschuss zurückverwiesene Auftrag hinsichtlich Gedenktafeln.

Fragen:

Warum erfolgt die Erhöhung der finanziellen Mittel für das Backsteingebäude Stadtmauer 15?

Wird die Rahnestraße 7 noch benötigt?

Ein Gebäude auf dem Neumarkt soll abgerissen werden? Können die notwendigen finanziellen Mittel anderweitig genutzt werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister kann nicht erkennen, dass die Mehrheit der Beiträge des Herrn Hörig etwas mit dem Nachtragshaushaltsplan zu tun hätten.

Dem Oberbürgermeister ist nicht bekannt, dass die Verwaltung ein Grundstück an der Stadtmauer besitzt, ebenso der zuletzt genannte Vorgang ist kein Grundstück der Stadt Zeitz, insofern überhaupt nicht Befassungsgegenstand des Stadtrates.

Zum ersten Thema verweist der Oberbürgermeister auf die ausführliche Beantwortung im Protokoll Finanz- /Rechnungsprüfungsausschuss.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B 90/Grüne/WIR:

gibt folgende Ausführungen zu Protokoll:

„Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich muss leider damit beginnen, dass wir als Fraktion dem Haushalt nicht zustimmen können. Ursächlich dafür verantwortlich ist eine Kreditaufnahme von über 800 000,00 €, obwohl wir Stark II              beigetreten sind, ist es für uns nicht nachvollziehbar. Denn im Rahmen Stark II haben wir uns verpflichtet, keine neuen Schulden aufzunehmen, außer es gibt wirklich unabweisbare und außergewöhnliche Vorkommnisse, die wir nicht erkennen können. Das zu dem Punkt.

Im Verhältnis haben wir ein strukturelles finanzielles Problem, dass sich auch in den zukünftigen Jahren noch verschärfen wird und eine Lösung über eine Kreditaufnahme herbeizuführen, führt in die Sackgasse. Trotz einer Kreditaufnahme sind wir nicht in der Lage, die Städtebauförderprogramme gegen zu finanzieren, was das Problem noch einmal deutlich macht.

Wir erwarten für den Haushalt 2015 von vornherein einen genehmigungsfähigen Haushalt vorgelegt zu bekommen, der natürlich keine Kreditaufnahme erhält und möchten an der Stelle anmahnen, dass es seitens des Oberbürgermeisters eine Konzeption gibt, dieses strukturelle Problem zukünftig zu beheben.

Zum Thema Kreisverkehr Wasservorstadt:

Dankenswerterweise ist uns ausgereicht worden ein Schreiben des Landesbaubetriebes. Meines Wissens ist bis Ende des Jahres möglich, entsprechende Hochwasserschäden anzumelden und bewilligt zu bekommen. Wenn ich dann lese in diesem Brief, dass wir von einem Fiktiventwurf zur Kostenschätzung ausgehen und wir dann erst in einem Monat darüber befinden können, befürchte ich einfach, dass das dann als Zeitfenster immer enger wird und wir letzten Endes gezwungen werden, zu diesem Knoten ja zu sagen, mit einem Geldbetrag der auf einem Fiktiventwurf beruht und wir dort eher ein finanzielles Loch wieder für die Zukunft reißen, als das wir jetzt und heute ganz klar sagen, wir möchten eine Sanierung der Brücke. Denn der Zeitverzug vom 06.12.2013 bis heute sollte uns zu denken geben, dass wir da nicht in ein weiteres offenes Problem hinein laufen. Ich würde es nicht für gut heißen und bedauere es selber, dass ich selber an der gestrigen Beratung nicht teilnehmen konnte, diese Verschiebung auf Ende Oktober vorzunehmen, da wir irgendwann vor der Frage stehen, jetzt sagt ja dazu und die Größenordnung, auf die wir uns einlassen, die beruht auf einem Fiktiventwurf.

Abschließend, der Haushalt 2015 wird für uns eine Nagelprobe sein. Wir hoffen, dass er noch Ende des Jahres eingereicht werden kann.

Aus besagten Gründen können wir aber leider diesem nicht zustimmen.

Dankeschön.“

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:   

Frau Späte möchte den Versuch machen, auch die eben geäußerten Bemerkungen des Vorredners noch einmal in ihren Redebeitrag einzunehmen.

Die CDU-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt zustimmen. Die CDU-Fraktion hat in sehr vielen Beratungen die ganze Situation, die sich nach Beschlussfassung des ersten ursprünglichen Haushaltes ergeben hat, diskutiert. Wir mussten, und das war bereits bekannt, als wir den Haushalt in der letzten Wahlperiode beschlossen haben, in den investiven Bereichen noch erhebliche Einsparungen vornehmen.

Frau Späte hat eigentlich aus ihrem Redebeitrag aus der damaligen Sitzung nichts hinzuzufügen. Frau Späte bedankt sich auch bei der Verwaltung, dass es gelungen ist, ein paar wichtige Pfeiler beizubehalten.

Der 1. und für die CDU-Fraktion wichtigste Pfeiler ist, dass in diesem Nachtrag, alle die Maßnehmen jetzt finanziert sind, für die bereits Vorbescheide oder Bewilligungen von Fördermitteln hier im Hause vorliegen.

Es ist völlig korrekt, dass hier im Moment bei 2 Maßnahmen eine Haushaltssperre ausgesprochen wird und insofern auch nachvollziehbar.

Im Nachtragshaushalt ist weiterhin zur Kenntnis zu nehmen, dass auch Finanzierungen aus anderen Quellen, sei es Städtebauprogramme oder andere, nicht mehr in der Höhe zu erwarten sind, wie wir es im Frühjahr angenommen haben.

Weiterhin betont Frau Späte, dass es hinsichtlich der Thematik Weißenfelser Straße und Knoten Wasservorstadt immer positiv zu sehen ist, dass auch die Stadt Zeitz mit zahlreichen Vertretern im Kreistag Sitz und Stimme hat. Frau Späte betont auch, dass die Verwaltung nach Eingang der neuen Zahlen im Entflechtungsgesetz hier entsprechend schnell gehandelt hat und Frau Späte hofft, dass mit den noch notwendigen Gesprächen und in Kenntnis aller erforderlichen Unterlagen diese Maßnahmen auf sichere Füße gestellt werden.

Aus diesem Grund schließt sich die CDU-Fraktion dem im gestrigen Ältestenrat von zahlreichen Fraktionen eingebrachten Vorschlag für eine Sondersitzung an.

Frau Späte betont weiter, dass es keinen Sinn macht, hier und jetzt in aller Eile Entscheidungen auch über den Nachtragshaushalt zu treffen, die dann vielleicht in 4 Wochen so nicht mehr möglich sind. Es geht hier um entscheidende Straßenpunkte innerhalb der Stadt Zeitz.

Weiterhin möchte Frau Späte anfügen, wir haben auch in den Ortschaften zahlreiche Förderprogramme für den ländlichen Raum. Es ist mitunter auch mit Geduld verbunden, wenn dann auch schon fertige Projekte verschoben werden müssen. Frau Späte möchte das mal für sich in Anspruch nehmen, dass in den Ortschaften dazu nur freudige Erwartung ist, aber das wir natürlich auch in gemeinsamer Arbeit in der Stadt voran kommen wollen und bestimmte Dinge dann eben noch warten müssen. Es ist nicht immer schön. Die Mehrheit  hat in den Ortschaftsräten befunden, so zu verfahren.

Frau Späte möchte noch folgende Frage stellen:

Es wurde der Versuch gemacht, für die Anschaffung des neuen Feuerwehrautos auch eine Förderung oder eine Unterstützung vom Land zu bekommen.

Können Sie mir sagen, ob hier eine Aussicht auf Unterstützung vom Land besteht oder gibt es dazu noch keine Auskünfte?

Damit beendet Frau Späte ihre Ausführungen und bedankt sich.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur letzten Frage weist der Oberbürgermeister darauf hin, dass die Verwaltung bereits vor längerer Zeit zum TLF den Innenminister angeschrieben habe. Bis heute liege noch keine Antwort vor.

Auf den Förderantrag des HLF, der einzuordnen sein soll in die gemeinsame Beschaffung des Landes im nächsten Jahr, habe die Verwaltung eine Ablehnung bekommen.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP:

In seinen Ausführungen betont Herr Exler, dass sich in den vorangegangenen Ausschusssitzungen gezeigt habe, dass man auch im Rahmen eines Nachtragshaushaltes über Veränderungen reden kann. So hat sich der Bauausschuss mit dem Grabensystem Kayna/Roda/Lindenberg beschäftigt und nach dieser Diskussion in den Ausschüssen war es gelungen, diese Aufgabe im Nachtragshaushalt auch zu verankern. Weiterhin hofft Herr Exler, dass der weitere Ausbau dieses Grabensystems im Ortsteil Kayna im Jahr 2015 dann voran gehen wird.

Herr Exler möchte noch einmal betonen, dass seine Fraktion dem im Ältestenrat gefundenen Kompromiss mit Bauchschmerzen zustimmen wird. Die Fraktion möchte eine Entscheidung hier im Stadtrat treffen, die auf sicheren Füßen steht, was die Informationen betrifft. Die Fraktion sieht allerdings die Priorität in der Weißenfelser Straße. Weiterhin möchte Herr Exler den Ausspruch des Oberbürgermeisters bekräftigen, dass wir Investitionen nur tätigen können, wenn sie auch durchfinanziert sind. Hier zum Beispiel in der Stadtsanierung, wenn Fördermittel zurück gegeben werden müssen. Das sind Dinge, die uns weh tun im Nachtragshaushalt. Hier müssen zukünftig gute Schritte folgen und Herr Exler verweist weiter darauf, dass im Gesamthaushalt nur ca. 10 % für Investitionen ausgegeben werden und der Rest für Verwaltungsaufgaben, außer den Hochwasserkosten, die als Sondersache zu betrachten sind. Herr Exler meint, dass das Augenmerk darauf liegen soll, die Investitionen der Stadt, wenn auch mit Fördermitteln, den Anteil zu erhöhen und die Ausgaben für die Allgemeine Verwaltung weiter zu reduzieren auf ein Niveau, wie es unserer Einwohnerzahl entsprechend richtig ist.

Herr Exler betont noch einmal die Unterstützung seiner Fraktion zu dem Kompromiss.

Seine Fraktion hofft dann auf einen gut vorbereiteten Sonderstadtrat. Die Einsicht aller Protokolle, Dokumente, Vorlagen, Vereinbarungen usw., in welcher Form auch immer, soll gegeben sein.

Dankeschön.

Herr Heller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke.:

Herr Heller bringt zum Ausdruck, seine Fraktion, wie schon in den Ausschüssen angekündigt, wird den Nachtragshaushalt zustimmen und auch den im Ältestenrat erzielten Kompromiss.

Um hier keinen Schnellschuss zu tun, wurde hier ein vernünftiger Kompromiss gefunden. Somit besteht die Möglichkeit, über den „Knoten Wasservorstadt“ noch einmal gesondert ausführlich zu reden, zumal Herr Heller die Bedenken der Fraktion äußert, dass dann gegebenenfalls die Weißenfelser Straße hinten runter fällt. Eine Abklärung ist hier notwendig. Herr Heller äußert weiter, dass dazu auch noch viel Arbeit mit dem Kreis zu leisten ist, um weiter zu kommen.

Dankeschön.

Herr Hedrich, Vorsitzender der Fraktion ZfZ:

Herr Hedrich bringt zum Ausdruck, dass seine Fraktion die Zustimmung zum Nachtragshaushalt geben wird. Auch seine Fraktion hält den Kompromiss des Ältestenrates für eine gute Lösung.

Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion:

Herr Seidelt bringt zum Ausdruck, dass seine Fraktion die Zustimmung zum  Nachtragshaushalt geben wird. Vor allem aus dem Grund, weil die Fraktion unter den bestehenden Rahmenbedingungen auch keine wesentlichen Verbesserungsvorschläge haben. Herr Seidelt merkt an, dass das Thema Personalkosten zukünftig wieder mehr Betrachtung finden sollte.

Herr Weißbrodt, Vorsitzender der Fraktion ALL/AfD:

Herr Weißbrodt bringt zum Ausdruck, dass seine Fraktion die Zustimmung zum Nachtragshaushalt geben wird und unterstützen auch den im Ältestenrat getroffenen Kompromissvorschlag.

Herr Weißbrodt bekräftigt seine Ausführungen im gestrigen Ältestenrat und auch die im Redebeitrag des Herrn Exler, dass zum Sonderstadtrat allen Mitgliedern des Stadtrates die vollständigen Dokumente in schriftlicher Form rechtzeitig ausgereicht werden.

Ebenfalls wird von Herrn Weißbrodt bekräftigt, dass in der Personalentwicklung neue Anstrengungen unternommen werden müssen auch im Verhältnis zur Bevölkerungszahl.

Bei der Erarbeitung des nächsten Haushaltes sollte hier ein besonderes Augenmerk gelegt werden.

Der Vorsitzende des Stadtrates beendet die Diskussion. Weiterhin weist er Herrn Hörig darauf hin, dass sein mündlich gestellter Antrag bis jetzt noch nicht schriftlich beim Vorsitzenden des Stadtrates vorliegt.

Da Herr Hörig zu seinem mündlich gestellten Antrag - Erhöhung des Betrages für Qualifizierungsmaßnahmen um 5 % - dem Oberbürgermeister keinen Deckungsvorschlag nennen kann, gibt es keine Beschlussfassung. Der Antrag ist somit weg.

Der Vorsitzende des Stadtrates beginnt mit den Abstimmungen.

1. Abstimmung:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/20/0040.1/2509/14:

Der Stadtrat beschließt, die Freigabe der Mittel für das Bauvorhaben „Wasservorstadt“ bedarf eines gesonderten Stadtratsbeschlusses.“

Abstimmungsergebnis:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Heller verlässt den Friedenssaal, so dass zur Abstimmung 29 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

2. Abstimmung:

Beschluss mit Änderungen:

Beschluss-Nr. VI/STR/20/0040/2509/14:

Der Stadtrat beschließt die Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltspan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: