Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Musgiller:  Warum wird bei der Baumaßnahme Tröglitzer Straße ein so teurer Belag verwendet?

Herr Immisch:    Die Baumaßnahme Tröglitzer Straße wurde einschließlich Trassenführung und Materialauswahl vor Baubeginn vom Ingenieurbüro im Bauausschuss vorgestellt. Bei den für die Gehwege vorgesehenen Material handelt es sich um Betonpflaster mit Granitvorsatz, die Kosten lieben im normalen finanziellen Rahmen und sind qualitativ geeignet.

Herr Rothe:   Hat die Stadt Zeitz einen Sanierungsplan für Straßen.

Herr Immisch:   Nein. Das ist nicht möglich. In jedem Jahr wird ein Reparaturplan für Straßen neu erarbeitet, der sich in erster Linie nach dem Zustand richtet, vor allem nach dem Winter treten immer wieder neue Schäden auf. Der grundhafte Straßenausbau ist abhängig von der Bewilligung von Fördermitteln und der unterirdischen Infrastruktur (Kanäle).

Eine Vorlage der Fraktion WIR zur Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes wurde in der vorherigen Legislaturperiode mehrheitlich vom Stadtrat abgelehnt.

Herr Buzalski:   Haben wir bei der Stadt Zeitz jemanden, der Fördermittel-Akquise betreibt (umfänglich für alle Fördermittel)? Dann brauchen wir keine Firmen damit zu beauftragen.

Herr Otto:   Es gibt zu viele unterschiedliche Programme, Voraussetzungen, Beantragungen, so dass eine solche Person nicht effizient arbeiten könnte.

Im Bereich der Städtebaufördermittel ist vom Gesetzgeber ein Sanierungsträger vorgeschrieben.

Er warnt ausdrücklich davor, den „Kampf gegen die DSK“ wieder zu betreiben, da dies wieder nur zu Nachteilen führen wird.

Herr Immisch ergänzte, dass in seinem Fachbereich die gesamte Fördermittelbearbeitung einschließlich Akquirierung durch die zuständigen Mitarbeiter in den verschiedenen Sachgebieten erfolgt.

Weiterhin informierte Herr Immisch zum derzeitigen Sachstand Floßgraben.