Auszug - Ergänzung des "Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur" um Maßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  

Herr Schirmer und Herr Pöschmann erläuterten die vorliegende Beschlussvorlage mit den Maßnahmen zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur.

Weitere Erläuterungen erfolgten durch den Vertreter des Büros METRON.

Dr. Kunze wies darauf hin, dass die Plausibilität der Maßnahmen dargelegt werden muss, sonst kann keine Unterschrift durch ihn erfolgen.

ab 17:12 Uhr nimmt Herr Hörig an der Sitzung teil – somit 8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend

Herr Nicolai fragte an, ob die Kanäle mit der Förderung dann gleich im Trennsystem gebaut werden können.

Herr Schirmer und Herr Pöschmann informierten, dass dies nicht möglich ist, da nur der vorhandene Zustand gefördert wird. Wenn ein Mischwasserkanal vorhanden war, dann wird auch wieder ein Mischwasserkanal gebaut.

Herr Musgiller fragte an, in welchem Zeitraum die Maßnahmen durchgeführt werden.

Herr Pöschmann führte aus, dass es noch keinen genauen Zeitplan gibt. Nach Beschlussfassung durch den Stadtrat werden sofort die Anträge gestellt. Laut Aussage der Fördermittelstelle darf aber nicht erst in 7, 8 Jahren mit den Maßnahmen begonnen werden.

Die vorliegende Beschlussvorlage wurde zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur vom 26.09.2013 um die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird begonnen, sobald Zuwendungsbescheide vorliegen.

Abstimmungsergebnis: