Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 02.12.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Folgende Änderungen in der Tagesordnung werden beantragt:
1. Streichung des Tagesordnungspunktes 12: Unterstützung des Ordnungsamtes (laut
Stadtratsbeschluss wird diese Vorlage erstmals im Haupt- und Wirtschaftsausschuss
beraten)
2. Verlegung der Tagesordnungspunkte 13 und 14 vor die Beratung zum Haushaltsplan 2015
Herr Otto führt zu den Tagesordnungspunkten 13 und 14 folgendes aus:
Zu diesen Vorlagen fand bereits eine Vorbehandlung im Bau- und Ordnungsausschuss statt.
Zur Vorlage „Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik“ wurde vom Fachbereich Technisches Zeitz eine Information erarbeitet, in welchen Einrichtungen bereits Sicherheitstechnik vorhanden ist und in welchen Einrichtungen über Förderprogramme (STARK III) Anträge gestellt wurden, unter anderem auch Sicherheitstechnik gefördert zu bekommen. Weiter wurde darüber informiert, in welchen Einrichtungen der Bedarf auf Grund der aktuellen Ereignisse am höchsten ist.
Daher wurde im Bauausschuss beschlossen, den vorliegenden pauschalen Antrag (1.000 Euro pro Einrichtung) so nicht zu beschließen, sondern vielmehr in einem Rahmen von 10.000 EUR auf Einzelentscheidungen zurückzugreifen, wo am dringendsten Bedarf besteht.
Zur Vorlage „Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz“ schlug der Bauausschuss vor, die weitere Beratung in die nächste Sitzungsfolge im Januar 2015 zu verlegen.
Abstimmungsergebnis über den Antrag die Tagesordnungspunkte 11, 13 und 14 vor die Beratung zum Haushalt zu legen sowie den Tagesordnungspunkt 12 zu streichen:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Nunmehr wird über folgende geänderte Tagesordnung abgestimmt.
Öffentlicher Teil
Top 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Top 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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Top 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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Top 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.10.2014 |
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Top 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschusses |
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Top 6 | Bürgerfragestunde |
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Top 7 | Bericht zur Prüfung im Sachgebiet Sicherheit und Ordnung | VI/STR/14/0111/14 |
Top 8 | Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik | VI/STR/STR/0100/14 |
Top 9 | Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz | VI/STR/STR/0099/14 |
Top 10 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VI/STR/20/0095/14 |
Top 11 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) | VI/STR/20/0086/14 |
Top 12 | Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/65/0097/14 |
Top 13 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012 | VI/STR/65/0072/14 |
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Top 14 | Allgemeine Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil
Top 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung |
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Top 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.10.2014 |
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Top 17 | Allgemeine Anfragen |
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Top 18 |
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Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |