Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 06.11.2014
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 4 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 11.12.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Ab 17:10 Uhr nimmt Herr Schwarz an der Beratung teil, es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Dr. Kunze informiert, dass zu o.g. Protokoll ein Schriftsatz des Stadtrates Norbert Hörig vorliegt. Dieser legt Widerspruch gegen das genannte Protokoll ein. Es handelt sich allerdings nicht um einen Widerspruch zum Protokoll sondern um eine Argumentation gegen den erteilten Ordnungsruf. Die Niederschrift kann nicht kommentiert werden, sie gibt nur wieder, was in der Sitzung stattgefunden hat. Der sogenannte Widerspruch wird nur zu den Originalakten genommen.
Folgende Ergänzung wird im Protokoll eingefügt:
S. 6 – dritter Absatz von unten
„Durch Herrn Hörig wurde der OB wiederholt dazu aufgefordert – Recht und Gesetz zu brechen. Zum Beispiel durch die Forderung von Herrn Hörig – Ersatzvornahmen an Gebäuden ohne ausreichende Begründung, die sich nicht in unserem Eigentum befinden, vorzunehmen.“
Abstimmungsergebnis zum Protokoll (mit Ergänzung) vom 06.11.2014 – öffentlicher Teil:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 3 |