Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 27 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 11.12.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Kmietczyk:
Anfrage zur Genehmigung des Einkaufszentrums Unterstadt beim Landesverwaltungsamt. Liegt hier eine Antwort des LVA vor?
Herr Dr. Kunze informiert, dass derzeit noch keine Antwort vorliegt.
Herr Kmietczyk bittet erneut um Korrektur des Protokolls vom 06.11.2014. Seine Anfrage bezieht sich hier auf die Streichung des besagten Absatzes (S. 6 – Absatz 3 von unten), da dieser sachlich zu überdenken sei.
Durch Herrn Dr. Kunze wird darauf hingewiesen, dass das Protokoll im Top 4 beschlossen wurde.
Herr Seidelt macht deutlich, dass man gut damit beraten ist, Protokolle kurz und knapp als Beschlussprotokolle zu führen.
Geschäftsordnungsantrag Herr Seidelt:
Es wird hiermit der nochmaligen Eintritt in den Top 4 beantragt. Die Zustimmung der Ausschussmitglieder liegt mehrheitlich vor.
Zu Top 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 06.11.2014 |
Im Top 4 wird die Streichung des Absatzes auf Seite 6 – 3. Absatz von unten
„Durch Herrn Hörig wurde der OB wiederholt dazu aufgefordert – Recht und Gesetz zu brechen. Zum Beispiel durch die Forderung von Herrn Hörig – Ersatzvornahmen an Gebäuden die sich nicht in unserem Eigentum befinden, vorzunehmen.“ beantragt.
Dem Streichungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Die Abstimmung zum geänderten Protokoll vom 06.11.2014 – öffentlicher Teil – erfolgt mehrheitlich.