Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Alle Ortschaftsratsmitglieder brachten zum Ausdruck, dass die Darstellung des Haushaltplanes in der jetzigen Form für Laien sehr schwierig zu verstehen ist.

Frau Radefeld:

- fragte nach Möglichkeiten einer vereinfachten übersichtlichen Darstellung des

  Haushaltplanes.

Frau Prahlow:

- erläuterte die jetzige Sachlage. Konkrete Zahlen können nicht endgültig genannt werden da

  die Schlüsselzuweisungen vom Land erst Ende Dezember vorliegen.

Herr Jäger:

- wollte wissen ob der Haushalt bis 2018 überhaupt noch Investitionen zulässt.

Frau Prahlow:

- erläuterte, dass 6 große Maßnahmen eingeplant sind unter anderem Feuerwache,

  Weißenfelser Strasse und in der Ortschaft Kayna die Waldstrasse.

Frau Prahlow:

- versicherte, dass die Mittel aus Grundstücksverkäufen der Ortschaft Zangenberg lt. § 8 des

  Eingemeindungsvertrages im Haushaltplan 2015 eingearbeitet sind und der Ortschaft zur

  Verfügung stehen. Außerdem sind die Zweckausgaben in Höhe von 2.900,00 € und

  Verfügungsfonds des Ortsbürgermeisters in Höhe von 300,00 € im HH Plan 2015

  festgelegt.

Herr Jäger:

- beanstandete die Höhe der Zweckausgaben. Laut Eingemeindungsvertrag stehen der

  Ortschaft 3200,00 € Zweckausgaben zur Verfügung und nicht 2.900,00 €.  

  Haushaltstechnisch sind die Zweckausgaben und der Verfügungsfonds des  

  Ortsbürgermeisters Unterschiedlich zu behandeln.

  Problem muss geklärt werden. Herr Jäger bat Frau Prahlow die Angelegenheit in der

  Verwaltung zu klären.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: