Auszug - Allgemeine Anfragen  

Anfrage Herr Kmietczyk:

Wie ist der Stand Haushaltsgenehmigung beim Burgenlandkreis?

Herr Otto:

Einzelne Änderungen nach dem letzten Stadtrat wurden eingearbeitet, es ist vollständig bei der Kommunalaufsicht eingereicht wurden. Bisher liegt keine Rückäußerung vor.

Herr Herrmann fragt an zum Fahrstuhl Moritzburg. Wird darauf geachtet, dass auch an die Feuerwehrschließung gedacht wird?

Weiterhin möchte Herr Herrmann künftig das komplette Einladungspaket mit Vorlagen in Papierform bekommen, solange er keinen Laptop hat.

Zum Thema Zufahrten und Parken:  lt. einschlägiger Rechtsprechung muss 2,55 m + 50 cm Platz sein, um die Zufahrt der Rettungsfahrzeuge zu gewährleisten.

Es sollten Befahrungen vorgenommen werden und dann über die geeigneten Maßnahmen entschieden werden.

Herr Otto wird dies an die Ortswehren weiterleiten.

Herr Hörig:

- Ordnung und Sauberkeit in der Stadt

- vor Sonnenapotheke schlecht gepflasterte Stelle (Buckel)

- Prüfung Schleichspur Wendischer Berg in Verbindung eines Radweges und eines Bürgersteigs auf dem Gelände der ehem. Drahtseilbahn

- Luthergasse sollte lt. Aussage OB im Straßenniveau angeglichen werden

- Parkverbot Bettelweg, Kurve am der unteren Fahrbahn erweitern

- Anregung: Ausblick auf Posa nach Richtung Völkerschlachtdenkmal