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Auszug - Allgemeine Anfragen  

 Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anfrage Herr Exler:

Wie ist der Status der August-Bebel-Straße?

OB:

Die August-Bebel-Straße ist eine Gemeindestraße.

 

Anfrage Herr Kmietczyk:

  1. Sachstand zum Brühl – gibt es hierzu Planungsunterlagen?

OB:

Die Maßnahme wurde im Stadtrat beschlossen und die Planung im Bauausschuss vorgestellt. Entsprechende Pläne liegen im FB TZ vor.

Herr Immisch:

Es gab abweichend von den üblichen Verfahren eine öffentliche Vorstellung im Friedenssaal. Es liegen Planungsunterlagen vor und diese auch in digitaler Form.

Es wird geprüft, wie eine entsprechende Veröffentlichung im Internet erfolgen kann.

 

Anfrage Herr Heller:

Wie ist der Sachstand zum Duathlon und wie ist die Zusammenarbeit mit dem BLK?

OB:

Es gibt mit der unteren Straßenverkehrsbehörde des BLK, unserer örtlichen Straßenverkehrsbehörde und Herrn Wladimirow eine Einigung über die Streckenführung. Derzeit fehlen noch die Sicherheits- und Helferkonzepte. Über die Finanzierung liegen dem OB keine Informationen vor.

 

Anfrage Frau Späte:

  1. Hat die Verwaltung aus dem neuen Europäischen Sozialfond - Programm (ESF) 2014 – 2020 – Programme beantragt?

OB:

Derzeit kann keine Aussage dazu erfolgen. Information evtl. zum Stadtrat.

 

  1. In Bezug auf die On-Leihe (Bibliothek) benötigen einzelne Kindereinrichtungen PC´s.

OB:

Alle städtischen Kita´s verfügen über entsprechende PC-Technik.

 

  1. Anregung – Erneuerung der Telefonanlage in der Verwaltung. Hinweis auf die Vereinheitlichung der Telefon-Nummern auch für nachgeordnete Einrichtungen.

OB:

Die Anregung wird entgegen genommen.

Eine Vereinheitlichung der Eingangs-Telefon-Nr. ist nicht in jedem Fall von Vorteil.

 

Anfrage Herr Kmietczyk:

  1. Sachstand zur Genehmigung des HH 2015?
  2. Wie ist die Meinung der Stadträte zur Verbrennungsordnung der Stadt Zeitz? Besteht eine Mehrheit in den Fraktionen - das Verbrennen für das ehemalige Stadtgebiet zu untersagen?

OB:

Zu 1. Der Haushalt 2015 wurde aus gutem Grund erst in der vergangenen Woche (23. – 27.02.2015) bei der Kommunalaufsicht eingereicht. Derzeit liegt noch keine Rückmeldung vor. (Hinweis auf das Liquiditätsproblem) Die Monatsfrist liegt um den 26.03.2015.             

Zu 2. Wenn ein fraktionsübergreifender Antrag – welcher eine deutliche Mehrheit des

Stadtrates zeigt – gestellt wird, liegt die Bereitschaft zur Diskussion vom OB vor.