Auszug - Nutzungskonzept Goethe-Park  

Herr Seidelt macht Ausführungen zur Vorlage der SPD-Fraktion – Erarbeitung eines „Nutzungskonzeptes für den Goethe-Park“ und legt dar, dass seine Fraktion offen ist für alle Vorschläge.

Die Vorlage findet bei allen Mitgliedern des Haupt- und Wirtschaftsausschusses breite Zustimmung, wobei in Detailfragen noch Beratungsbedarf besteht. Z.B. lehnen mehrere Fraktionen eine Einzäunung und festgelegte Öffnungszeiten ab.

Herr Dr. Kunze weist im Zusammenhang mit dem Anliegen dieser Vorlage darauf hin, dass eine öffentliche Diskussion eine große Rolle spielt und regt eine entsprechende Bürgerbeteiligung an.

Verfahrensvorschlag:

Im Michaelboten sowie der Mitteldeutschen Zeitung werden die Bürger der Stadt Zeitz aufgerufen bis Ende Mai 2015 Vorschläge, Anregungen und Hinweise zur Gestaltung des Goethe-Parks abzugeben.

Nach Auswertung der Vorschläge wird die Verwaltung bis Juli 2015 einen Konzeptionsentwurf zur Gestaltung des Goethe-Parks in die Beratungsfolge einbringen.

Festlegung durch den OB:

-          Mit der Führung des Verfahrens wird das SG Stadtplanung beauftragt. Das Verfahren wird entsprechend der Öffentlichkeitsbeteiligung eines B-Planverfahrens geführt. Die Darstellung erfolgt nach den Bestimmungen zur Abwägung. Bisher eingegangene Anträge von Herrn Hörig sowie erste Vorschläge werden eingebunden (Anlage).

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem Verfahrensvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis: