Auszug - Hochwasserhilfe - Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz
Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 04.03.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 17:25 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/75/0153/15 Hochwasserhilfe - Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer SWZ GmbH | |||||||
Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
ab 17:10 Uhr Herr Hörig anwesend – somit 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Nach einer kurzen Erläuterung durch Herrn Pöschmann wurde die Beschlussvorlage durch Dr. Kunze zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss ermächtigt den Eigenbetriebsleiter ergänzend zum Wirtschaftsplan 2015, die Maßnahmen zur Begutachtung eventueller Hochwasserschäden, soweit zu einer ordnungsgemäßen Beantragung von Zuwendungen zur Hochwasserhilfe erforderlich, fortzusetzen sowie nach Vorliegen der Zuwendungsbescheide alle erforderlichen Schritte zu veranlassen, um eine ordnungsgemäße Vergabe durchführen zu können.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |