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Auszug - Hochwasserhilfe - Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  

Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:25
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/75/0153/15 Hochwasserhilfe - Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"
Betriebsführer SWZ GmbH
Federführend:Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"   

ab 17:10 Uhr Herr Hörig anwesend – somit 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Nach einer kurzen Erläuterung durch Herrn Pöschmann wurde die Beschlussvorlage durch Dr. Kunze zur Abstimmung gestellt.


Beschluss:

Der Betriebsausschuss ermächtigt den Eigenbetriebsleiter ergänzend zum Wirtschaftsplan 2015, die Maßnahmen zur Begutachtung eventueller Hochwasserschäden, soweit zu einer ordnungsgemäßen Beantragung von Zuwendungen zur Hochwasserhilfe erforderlich, fortzusetzen sowie nach Vorliegen der Zuwendungsbescheide alle erforderlichen Schritte zu veranlassen, um eine ordnungsgemäße Vergabe durchführen zu können.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0