Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR:

Frage zum Goethe-Park, Erneuerung einer Gedenktafel?

Nachfolgend gibt Herr Hörig Ausführungen, wo keine Frage zu erkennen ist.

Dies wird mit Nachdruck vom Vorsitzenden des Stadtrates angemahnt. Sollte Herr Hörig keine Fragen stellen wird er einen Ordnungsruf erhalten.

Frage:

Welchen Weg sieht der Oberbürgermeister bzw. was kann von der Stadt Zeitz zur Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit im Bereich von herrenlosen Grundstücken unternommen werden?

Die nachfolgenden Fragen des Herrn Hörig waren nicht Gegenstand im Bericht des Oberbürgermeisters. Der Vorsitzende des Stadtrates mahnt dies erneut an.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der erste Weg sei, dass die Bürgerinnen und Bürger von Zeitz ihren Müll ordnungsgemäß  entsorgen und nicht irgendwo weg werfen.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage zur Leader-Region:

Kann darüber berichtet werden, was im Moment aus der Stadt Zeitz an Projekten angemeldet sei?

Mit einer entsprechenden Zuarbeit wäre Frau Späte einverstanden.

Antwort:

Frau Will, Fachbereichsleiterin Referat Wirtschaftliche Entwicklung:

Zunächst die Information, dass es zahlreiche Projektvorschläge und Bedarfsanmeldungen gibt, die auch erfasst worden sind, aber nicht in die lokale Entwicklungsstrategie, die jetzt noch im Bearbeitungsstatus ist, aufgenommen worden sind.

Dazu gehören vereinzelt Projekte, die der Verein Kultur- und Bildungsstätte Kloster Posa e.V. initiiert hat. Die einzelne Auflistung dazu wird nachgereicht. Es gab das Projekt Umbau Kino Kayna, welches erfasst worden ist, aber ebenso nicht in die Entwicklungsstrategie aufgenommen wurde.

Frau Späte sei damit einverstanden, dass zu den einzelnen Projekten eine schriftliche Aussage nachgereicht werde.

Frau Späte stellt dazu noch folgende Nachfrage in diesem Zusammenhang:

Ist es denkbar, dass diese Programme ein wenig mehr publiziert werden? Frau Späte würde dies auch anraten.

Der Oberbürgermeister sichert zu, dass diese Anregung aufgenommen wird.