Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion B90/Grüne/WIR:

Frage:

Sehr geehrter Herr Dr. Kunze, stehen Sie nach wie vor zum Duathlon?

Wie reagieren die Partner auf Ihre Bitte zur Unterstützung dieser Veranstaltung?

Partner z.B: Burgenlandkreis, Lotto-Toto etc.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Herr Dr. Kunze betont, dass er immer gesagt habe, dass er die Maßnahme an sich unterstütze. Der Streckenplan sowohl für die Laufstrecke als auch für die Radstrecke sei unter maßgeblicher Mitwirkung unserer Mitarbeiter erzeugt worden. Er habe auch immer erklärt, dass wir als Stadt Zeitz nicht in der Lage seien, die Helfer zu organisieren. Der Oberbürgermeister habe auf Rückfragen gesagt, in welcher Weise die Stadt Unterstützung gebe, so auch an der Organisation. Es sei nicht Sache des Oberbürgermeisters, hinsichtlich Spendenmittel von potentiellen Sponsoren, dort die Gespräche zu führen.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR:

1. Frage bezüglich Errichtung einer übergangsweisen Buslinie auf Grund von Baustellen in Zeitz:

Wird im Zuge der Neuorientierung an der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Errichtung einer Bushaltestelle am Altmarkt“ gearbeitet?

2. Frage:

Herr Kmietczyk konnte vorhin kein klares ja erkennen. Deshalb noch einmal die Fragestellung:

Werden Sie die Unterlagen zum Brühl noch einmal im Haupt- und Wirtschaftsausschuss einbringen und darüber eine Diskussion führen lassen, inwieweit die zwei angesprochenen Punkte dann beantwortet werden können:

1. Punkt:

Betonpflastersteine in die Straße legen, sei aus Sicht der Fraktion ungünstig.

2. Punkt:

Bürgersteig, Granitplatten links und rechts ?

3. Frage:

Aus gegebenem Anlass möchte Herr Kmietczyk darum bitten, ihm würde eine Zusage das Oberbürgermeisters genügen, dass bei der Überführung des Unternehmens der Stadt, Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz, welches ja eine GmbH ist, in die vollständige Privatwirtschaft, jetzt keine langfristigen Verträge mehr beschlossen werden und auch keine Verkäufe aus dem Eigentum des SSBZ oder verkaufsähnliche Geschäfte getätigt werden, ohne Zustimmung des Stadtrates.

4. Frage zum Bau des Nebelbrunnens:

Herr Kmietczyk habe Kenntnis darüber bekommen, dass ein „Hydrophant“ eingebaut wurde.

Wer hat die Entscheidung herbei geführt, diesen „Hydrophant“ dort einzubauen? Das Zustandekommen dieses Entscheidungsweges hätte Herr Kmietczyk gern im Haupt- und Wirtschaftsausschuss vorgestellt.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Über den Fortgang der Beteiligungen habe der Oberbürgermeister hier berichtet. Ein Standort am Gewandhaus sei generell abzulehnen und komme nicht in Betracht, einerseits aus verkehrsrechtlicher, andererseits aus baufachlicher Sicht. An dieser Stelle sei es nicht möglich, sanierungszielwidrig eine Haltestelle zu errichten. Weiterhin lehnt die PVG diese Linienführung ab.

Der Oberbürgermeister habe darüber unterrichtet, dass die Verwaltung im weiteren Fortgang darüber nachdenkt, eine Überarbeitung des Nahverkehrsplanes wurde ja in Auftrag gegeben, möglicherweise in unmittelbarer Nähe des Rathauses eine zusätzliche Bushaltestelle einzurichten. Die Haltestelle an der Michaeliskirche als Gegenüberhaltestelle in beide Fahrtrichtungen sei außerordentlich zweckmäßig. Es kann nicht festgestellt werden, dass hier die rechtliche Existenz der Bundesstraße an dieser Stelle gegen eine Bushaltestelle sprechen würde. Eine Haltestelle am Gewandhaus, wie vom Oberbürgermeister bereits erwähnt, sei nicht machbar, wird auch nicht vom Verkehrsaufgabenträger mit getragen. Der Oberbürgermeister hatte den Auftrag, es zu prüfen. Den Prüfauftrag habe der Oberbürgermeister erfüllt und habe darüber bereits unterrichtet. Der Oberbürgermeister habe es heute ein 2. Mal getan.

Zur 2. Frage:

Die Maßnahmen zum Brühl befinden sich bereits in der Ausschreibung. Es kann nicht Aufgabe des Haupt- und Wirtschaftsausschusses sein, darüber zu diskutieren, welche Granitplatten in welcher Weise wo einzubauen wären. Die Ausschreibung befindet sich in unmittelbarer Vorbereitung. Alle Planungen sind auch entsprechend in den Gremien, die nach unserer Hauptsatzung zuständig sind, behandelt worden. Der  Oberbürgermeister habe keinen Grund, aus der Sicht der Verwaltung, einen Tagesordnungspunkt, Planungen am Brühl, im April aufzurufen, denn da ist bereits der Bau vorgesehen.

Zur 3. Frage:

Dieses Thema gehört in den nicht öffentlichen Teil.

Der Oberbürgermeister sagt aber auch, dass er diese Frage im nicht öffentlichen Teil nicht behandeln werde, weil hierzu die Gremien der Gesellschaften allein die Zuständigkeit besitzen.

Zur 4. Frage:

Dem Oberbürgermeister sei nicht bekannt, was ein Hydrophant sei. Die technischen Details sollten mit den Fachleuten, hier FBL Technisches Zeitz, beraten werden.

Wir haben zur Gestaltung des Nebelbrunnens in einer Veranstaltung, was auch in den Ausschüssen gesagt wurde, hier im Friedenssaal nach einer Einladung zusammen gesessen. Im Ergebnis wurden die zwei Gestaltungselemente Mahnmal und Nebelbrunnen hier dargestellt, erörtert und in dem Zusammenhang auch dem Vorschlag des Planers zugestimmt, die Historie durch den Nebelbrunnen aufzunehmen. Das Wasser ist ja nur Zusatzelement zur Gestaltung der archäologischen Funde darunter. Abgewogen wurde auch, wie dies wassertechnisch geschehen soll.

Wie vom Oberbürgermeister schon erwähnt, die Fachkompetenz hierzu liegt im Fachbereich Technisches Zeitz.

Herr Kmietczyk:

Zur Thematik Brühl:

Herr Kmietczyk begründet, warum  er hier einen Eilbedarf sieht und bringt zum Ausdruck, dass der Brühl äußerste Beachtung verlange.

Weiterhin äußert Herr Kmietczyk erneut seine Bedenken bei der vorgesehenen Ausführung der von ihm bereits angesprochenen 2 Punkte:

1. Punkt:

Betonpflastersteine in die Straße legen,

2. Punkt:

Bürgersteig, Granitplatten links und rechts.

Deshalb würde er dazu einen Sonderhaupt- und Wirtschaftsausschuss beantragen.

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister gibt zu den Ausführungen des Herrn Kmietczyk Anmerkungen:

Zunächst verweist der Oberbürgermeister darauf, dass ein bereits abgeschlossener Punkt nicht wieder aufgerufen werde. Die gegebenen Anregungen habe Herr Immisch aufgenommen. Aber, der Oberbürgermeister sehe  als Verwaltung im Moment überhaupt keinen Grund, dass das entsprechend der Geschäftsordnung und Hauptsatzung beschlossene Verfahren jetzt geändert werde. Hier müssten schon besondere Gründe eingebracht werden, warum ein abgeschlossenes Planungsverfahren noch einmal geöffnet werden solle. Der Oberbürgermeister betont, dies würde Ausschreibungsstopp usw. bedeuten. Im Moment sehe der Oberbürgermeister dazu keinen Grund.

Herr Kmietczyk:

Die Fraktion B90/Grüne/WIR stellt hiermit den Antrag, unverzüglich eine Sondersitzung Haupt- und Wirtschaftsausschuss, um diesen Tagesordnungspunkt noch einmal aufzunehmen.

Da für den 16. März 2015 bereits eine Sondersitzung Haupt- und Wirtschaftsausschuss festgelegt wurde, beantragt die Fraktion B90/Grüne/WIR, den Tagesordnungspunkt „Brühl“ mit aufzunehmen, um darüber noch einmal beraten zu können.

Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates:

Herr Borde legt zunächst klar, dass gegenwärtig der Tagesordnungspunkt „Anfragen und Informationen des Oberbürgermeisters“ behandelt werde. In diesem Tageordnungspunkt bestehe gemäß Hauptsatzung und Geschäftsordnung nicht die Möglichkeit, einen Antrag zu stellen. Somit könne Herr Kmietczyk in diesem Tagesordnungspunkt keinen Antrag stellen. Weiterhin sind Anträge in Schriftform einzubringen. Der Vorsitzende des Stadtrates kann hier keine weitere Bearbeitung vornehmen.

Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR

Herr Hörig gibt nachfolgend Stichpunkte, wo er meint, dass dies Fragen seien:

- Stand zum Bahnhof,

- Wie geht es im Tiergartenhof weiter?

- Stand Zekiwa,

- Stand zur Rahnestraße?

Was ist in Vorbereitung zur Thematik 1050 Jahre Zeitz im Jahr 2017, hinsichtlich Kultur?

510 Jahre Ratskeller, was gibt es hier zu tun?

Weitere Kommentare des Herrn Hörig lässt der Vorsitzende des Stadtrates nicht zu, da dies nicht zu diesem Tagesordnungspunkt gehört und Herr Hörig wird wiederholt angemahnt, sich an die Geschäftsordnung zu halten.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zunächst verweist der Oberbürgermeister darauf, dass er zu den realen Anfragen eine Antwort geben werde.

Zur Frage 1050 Jahre Zeitz im Jahr 2017:

Im gestrigen Ältestenrat wurde bereits darüber gesprochen. Im nächsten Ältestenrat erfolgt die Verständigung. Hierzu könnte ein Festkomitee gebildet werden, welches sich mit dem Jahr 2017, hier speziell mit der Erstellung eines Veranstaltungskalenders beschäftigen werde und darin auch die Fraktionen mit eingebunden werden sollen.

Zu 510 Jahre Ratskeller liegen keine Kenntnisse vor.