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Auszug - Vorstellung der Baumaßnahme Schützenstraße, 1. BA - mündlich durch das Planungsbüro Düber GmbH  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Herr Immisch gibt einen kurzen Rückblick zur Geschichte der Schützenstraße. Der heute favorisierte Ausbau soll am 14.04.15 in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden. Geplanter Baubeginn im Juni dieses Jahres.

 

Herr Exler bittet das Ing.büro Düber um die Vorstellung des Bauvorhabens.

 

Frau Huth vom Ing.büro Düber macht Ausführungen zum Bauvorhaben (1. BA: ab Zufahrt Busplatz Schützenplatz bis ca. 50 m über den Knoten A.-Bebel-Straße). Nach erfolgter Abwägung der 3 Varianten favorisiert das Ing.büro Düber den Ausbau mit Kreisverkehr, Durchmesser von 30 m.

 

Vorteile eines Kreisverkehrs sind:

-          Geschwindigkeitsdämpfend

-          schneller Richtungswechsel auf kurzen Wegen möglich

-          Aspekt PVG – Bereitstellungsräume für Busse in der Schützenstraße fallen weg, dafür Nutzung Bushaltebereich Schützenplatz sowie Nutzung Kreisverkehr zum Umlenken ohne längere Strecke über Bushaltebereich Schützenplatz möglich

-           

Kosten:

-          für Vorfahrtsknoten und Kreisverkehrsfläche unterscheiden sich ca. zwischen 6.000 € und 7.000 €

 

Bauzeit:

-          ca. 1 – 1 ½ Jahre

 

Herr Exler bedankt sich bei Frau Huth für die Vorstellung.

 

Herr Otto geht noch einmal auf das Thema der Verkehrsorganisation ein

 

Herr Woschee und Herr Dr. Kunze nehmen an der Sitzung teil.

 

Herr Exler eröffnet die Diskussion.

 

Herr Seidelt möchte wissen, warum der Kanal in die Straße verlegt wird und gibt einen Hinweis zur Verlegung in die Straßennebenflächen.

 

Herr Otto: Antwort erfolgt zum Protokoll.

 

Herr Exler: Bleiben die bestehenden Grundstückseinfahrten A.-Bebel-Str. / Schützenstraße erhalten?

 

Frau Huth: Es bleiben alle bestehenden Zufahrten bis auf eine (Schützenplatz 28) erhalten, da diese genau in den Bereich der Fußgängerquerung liegen würde, sowohl bei der Variante mit Vorfahrsknoten als auch beim Kreisverkehr. Die Grundstückszufahrt könnte nach einer Seite verlagert werden.

 

Herr Exler zur Finanzierung der Maßnahme an die Stadt sowie an den Eigenbetrieb?

 

Herr Immich teilt mit, dass der Bewilligungsbescheid aus dem Programm Stadtumbauost vorliegt, so dass einer  Ausschreibung nichts mehr im Wege stünde.

 

Herr Otto informiert, dass der Eigenbetrieb noch keinen genehmigten Wirtschaftsplan hat.

 

In der Diskussion werden von den Ausschussmitgliedern folgende Anregungen gegeben:

-          Blindenleitsystem muss voll umgesetzt werden,

-          Aufstellung von Bänken und Papierkörben entlang der Schützenstraße,

-          Kreisel soll gestaltet werden, da innerstädtischer Bereich,

-          Gewährleistung von Rettungswegen während der Bauphase,

 

Herr Exler stellt den Antrag, ob das Schreiben des AK Schützenstraße noch einmal diskutiert werden soll.

 

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Herr Exler stellt den Antrag auf Rederecht für Herrn Dr. Oskar Schmidt – Redezeit 3 min.

 

Dem Antrag wird mehrheitlich zustimmt.

 

Herr Schmidt informiert, dass er in Vertretung für Frau Sutter spricht, da diese aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist. Frau Sutter ist Eigentümerin der Hauses Schützenplatz 28. Er erläutert, dass die Bewohner und Gewerbetreibende benachteiligt werden, wenn der Kreisverkehr kommt.

 

Nach mehrmaligen Nachfragen zu den konkreten Beeinträchtigungen äußert Herr Schmidt, das Frau Sutter dann den Parkplatz nicht mehr nutzen könne und somit auch die Behinderten die im Haus wohnen Nachteile hätten sowie die Besucher der Physiotherapie.

 

Herr Immisch stellt die Anschuldigungen des AK Schützenstraße gegen die Verwaltung im o.g. Schreiben richtig. Dort aufgeführten Behauptungen und Darstellungen sind nicht wahr und völlig haltlos.

 

Es wird betont, dass die Verwaltung ständig ihre Gesprächsbereitschaft gegenüber Frau Sutter signalisiert hat, jedoch erfolglos.

 

Im Ergebnis der Diskussion zu den gemachten Ausführungen von Herrn Schmidt können die Ausschussmitglieder keine Nachteile für die Anwohner der Schützenstraße erkennen. Es geht hier nur um eine Hauseigentümerin, die den Ausbau der Straße bereits schon einmal verhindert hat. Es wird eingeschätzt, dass ausreichend Parkplätze auf dem Schützenplatz  bereits zur Verfügung stehen bzw. auf der Schützenstraße neue Parkplätze hinzukommen werden.

 

Herr Otto unterstreicht, dass die Verwaltung jeder Zeit bereit ist, den Grundstückseigentümern und Anwohnern der Schützenstraße zur Klärung von Fragen zu helfen.


Der Bauausschuss empfiehlt für die Einwohnerversammlung am 14.04.15 die Vorstellung der Baumaßnahme  Schützenstraße – 1. BA - zum Ausbau mit einem Kreisverkehr.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0