Auszug - Ordnung und Sauberkeit in der Stadt  

Herr Immisch erläuterte die Aufgabenverteilung / Zuständigkeiten in der Verwaltung.

Der Bereich Technisches Zeitz ist für die Grünflächenpflege zuständig, für abgelagerten Müll das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung im Fachbereich Recht und Ordnungswesen.

Die Grünflächenpflege ist im Rahmen der Dienstleistungsverträge mit dem SSBZ auf Grundlage eines Standardleistungsverzeichnisses geregelt. Dazu gehören auch die Straßenreinigung und der Winterdienst, die gegenseitig deckungsfähig sind, d.h. bei Mehrausgaben in einem Bereich werden diese von einem der beiden anderen abgezogen.

Es gibt verschiedene Pflegezyklen bei der Grünflächenpflege, je nach Bedarf.

Frau Röhming erklärte, dass die „wilden“ Müllablagerungen in Wald und Flur und auch in der Stadt ein besonderes Problem darstellen.

Solche Abfälle werden in einer zusammengefassten Tour abgeholt und in einen von der ZAW eigens dafür zur Verfügung gestellten Container entsorgt.

Herr Weißbrodt erkannte das begrenzte Budget an, fragte aber nun, wie das Problem trotzdem gelöst werden kann, damit ein ordentliches Stadtbild entsteht.

Er machte den Vorschlag, dass Extrarunden gefahren werden sollten, um den Müll einzusammeln.

Herr Buzalski sprach das Problem mit Grünwuchs im Brühl 3, 4, 5 an.

Herr Dr.Kunze erläuterte die Anliegerpflichten der Grundstückseigentümer.

Herr Buzalski möchte im nächsten Bauausschuss konkrete Angaben zu Zuständigkeiten im Bereich Brühl.

Frau Röhming wird sich des Problems annehmen und ggf. entsprechende Maßnahmen einleiten.

Weiterhin sprach Herr Buzalski Ordnung und Sauberkeit Johannisteich an.

Herr Immisch erläuterte die Zuständigkeiten der Anlieger sowie der Stadt auf Grundlage der Straßenreinigungssatzung.

Herr Prüfe fragte an, wer für das Straßenbegleitgrün zuständig ist.

Herr Immisch erklärte, dass die Reinigung/Säuberung des Grünstreifens ebenfalls zu den Pflichten der Anlieger gehört, nur die Pflege (Schneiden usw.) ist Aufgabe der Stadt (1 – 6mal je nach Bedarf im Jahr).

Herr Hedrich sprach die Rattenplage in der Freiligrathstraße an.

Frau Röhming informierte, dass diese Problematik an den BLK weitergeleitet wurde und von dort eine Bekämpfung veranlasst werden soll. Eine Rückmeldung erfolgte bisher nicht.

Herr Exler fragte an, wer für die Litfaßsäule bzw. deren Umfeld am Bahnhof verantwortlich ist (Wildwuchs).

In der Freiheit steht ein abgemeldetes Fahrzeug und Unkraut wächst. 

Es sollte auch einmal im Michaelboten auf die Problematik/Zuständigkeiten Ordnung und Sauberkeit eingegangen werden.

Die Verwaltung prüft die angesprochenen Probleme.