Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage:

Ist dem Oberbürgermeister bekannt, dass für die Ortschaft Kayna, letzte Wahlperiode, in ähnlicher Weise wie es damals in Nonnewitz geschehen sei, eine Parallelität zwischen der Sanierung von Fußwegen und der Verlegung von Kabeln für die neue Straßenbeleuchtung insofern versucht haben in den Griff zu bekommen, als das man dafür Mittel beim ALF in Anspruch nehmen wollte?

Antwort:

Herr Immisch, FBL Technisches Zeitz:

Herr Immisch legt dar:

Das Problem sei, dass die Bedarfsanmeldung für die Dorferneuerungsmaßnahmen, dazu zählt auch die Beleuchtung, jeweils bis 1. Juni des vorhergehenden Jahres an ALF gestellt werden müssen. Und im vorigen Jahr zum 1. Juni war noch nicht bekannt, dass das Unternehmen „Redinet“ in dem Umfang auch in den Ortsteilen und in der Stadt Zeitz die Erneuerung wesentlicher Teile des Nieder- und Mittelspannungsnetzes vornimmt. Deswegen konnte dort auch kein Antrag vorliegen.

Herr Immisch informiert weiter, dass die Zusage von ALF vorliegt und jetzt sämtliche Straßen in Kayna in die Bedarfsanmeldung für 2016 aufgenommen sind, so dass dort über die Förderung der Dorferneuerung die notwendigen Maßnahmen mit finanziert werden können. Es sei aber auch von den Verantwortlichen darauf verwiesen worden, es gebe keinen vorzeitigen Maßnahmebeginn.

Abschließend verweist Herr Immisch darauf, dass es eine Vereinbarung mit „Redinet“ gebe, in welcher eine Koordinierung aller Maßnahmen enthalten sei.

Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR:

Frage:

Warum ist es nicht möglich, den Teich dicht zu  gekommen, was kostet uns in der Zwischenzeit dieser Teich und warum gibt es dazu keine entsprechenden Fachleute?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Nach Information des Oberbürgermeisters sei der Teich dicht. Gegenwärtig sei die Rede über die Befestigung der Bohlen, welche mit der Durchlässigkeit des Teiches nichts zu tun haben. Dazu sei einfach zu sagen, das hier im Jahr 2004 eingebaute Material hätte man damals gar nicht einbauen dürfen, es war völlig ungeeignet, war nicht imprägniert und man hätte erkennen können, dass nach 10 Jahren die Holzaufbauten Schrott seien. Das sei die Realität.