Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Musgiller fragte an zur Baumaßnahme Brühl, dort ist in den Ausschreibungsunterlagen ersichtlich, dass Abwasser von Droßdorf mit angebunden wird. Betrifft das Abwasser und Oberflächenwasser? Ist der gesamte Bereich schon eingerechnet worden?

Herr Otto antwortete, dass vom Bereich Droßdorf sowie Bergisdorf  die Schmutzwasserentsorgung mit angeschlossen werden soll.

Weitere nähere Informationen erfolgen zuständigkeitshalber im Betriebsausschuss.

Herr Immisch informierte, dass es in Bezug auf die Pflasterung Brühl im Nachgang zur Bemusterung nach dem letzten Bauausschuss noch einen Termin mit dem Landesamt für Denkmalpflege, Frau Meinke-Floßfeder, gab. Dort wurde eine Einigung erzielt in Hinsicht auf Material und Farbe (Betonpflaster in mehreren Schattierungen, Mix lt. Zufallsprinzip, damit es einen natürlichen Charakter ergibt).

Herr Prüfe:  Kayna, Wernsdorfer Weg  -  schlechter Zustand der Straße

Herr Immisch erklärte, dass dieses Problem gestern auch im Ortschaftsrat Kayna angesprochen wurde. Herr Lorenz wird sich das ansehen und Reparaturen veranlassen.

Herr Rothe:   Es gibt 2 Mio. Euro Sonderzuwendungen für die Stadt Zeitz.

Wie sind die Voraussetzungen dafür? Gibt es schon Planungen dazu?

Herr Otto geht davon aus, dass nach der Sommerpause die konkreten Bedingungen bekannt sind und dann im Bauausschuss Näheres berichtet werden kann.

Momentan liegt der Verwaltung noch nichts Konkretes vor.

Wenn die Programme bekannt sind ist dann ersichtlich,  welche Projekte daraus generiert werden können und die entsprechenden Entscheidungen in den Gremien getroffen werden.

Herr Exler stellte schriftlich vor der Sitzung Anfragen.

Die den Fachbereich Technisches Zeitz betreffenden Anfragen werden folgendermaßen beantwortet:

1.  Zusammenarbeit untere Abfallbehörde

Konnten in Zusammenarbeit mit dem Burgenlandkreis Verbesserungen zur Beseitigung von illegalen Müllablagerungen erzielt werden?

Antwort:

Das SG Sicherheit und Ordnung (SG 321) hat zwischenzeitlich die im letzten Halbjahr an den Landkreis gemeldeten Müllablagerungen auf Privatgrundstücken in Listenform zusammengestellt und den Burgenlandkreis um Sachstandsinformation dazu gebeten.

2.  Spielplatz Zangenberg

Auf dem Spielplatz Zangenberg wurde durch den SSBZ mbH ein Spielgerät  gesperrt. Wie ist hierzu die weitere Verfahrensweise? Kann das Gerät repariert werden? und Wann?

Antwort:

Bei der Jahreskontrolle des Spielplatzes am 08.06.2015 wurde festgestellt, dass die  Spielkombination erhebliche Mängel an mehreren Bauteilen aufweist und aus Gründen der Sicherheit sofort gesperrt werden muss. Dies wurde unverzüglich über die SSBZ GmbH veranlasst. Die Reparatur der Anlage würde ca. 13.000,00 € kosten. Im Haushalt 2015 sind für derartige umfassende Reparaturen keine  Mittel eingestellt. Außerdem überschreiten die Reparaturkosten die Kosten für die Neuanschaffung einer entsprechenden Spielanlage deutlich. Damit ist die Reparatur der Spielkombination in Zangenberg unwirtschaftlich. Die Spielanlage soll deshalb abgerissen werden. Das SG Öffentliches Grün und Baumschutz wird versuchen im Haushaltsjahr 2016 Mittel für den Neubau einer Spielanlage auf dem Spielplatz in Zangenberg einzustellen. Nach der derzeitigen Investitionsplanung sind aber erst ab 2017 wieder Mittel in geringer Höhe für die Ausstattung von Spielplätzen vorgesehen.

3. Mahd Zangengerg

In der Ortschaft Zangenberg wird entlang der Leipziger Straße in kurzer  Folge der große Randstreifen gemäht. Im Bereich der Teichböschung (Teichstraße) ist eine Grasmahd dieses Jahr noch nicht erfolgt. Wie ist hierzu die Verfahrensweise? Gibt es  unterschiedliche Zuständigkeiten? Aus welchen Haushaltsstelle bzw. Produktkonten wird die Grasmahd Leipziger Str. finanziert und welches Konto dient ggf. für die Finanzierung der Mahd in der Teichstraße.

Antwort:

Die im Haushalt der Stadt Zeitz eingestellten Mittel reichen nicht für die Unterhaltung und Bewirtschaftung aller Grünflächen bzw. Flächen des Straßenbegleitgrüns aus. Aus diesem Grund muss hier auf Arbeitskräfte freier Träger zurückgegriffen werden. Dies ist auch in Zangenberg so.

Für die Bewirtschaftung des Straßenbegleitgrüns in der Leipziger Straße und der Flächen im Bereich der Mehrzweckhalle wurden entsprechende Aufträge an die SSBZ GmbH erteilt. Demzufolge wurden diese Flächen auch gemäht. Die Mahd der Flächen am Teich sind aber Bestandteil einer Maßnahme der ZiAG. Diese Maßnahme, die auch noch Flächen in der Stadt Zeitz zum Inhalt hat, läuft seit dem 01.05.2015 und ist durch die Arbeitskräfte der ZiAG im Juli vorgesehen. lm Herbst wird dort nochmals eine Mahd durchgeführt.

4.  Bereich neuer Bahnradweg Naumburger Str.

In diesem Bereich stand bis vor kurzem ein illegal abgestellter Anhänger.

Welche Vorschläge unterbreitet die Verwaltung diesen Bereich unter Beachtung der sparsamen Haushaltsführung so zu gestalten, dass

1. der Bereich als Beginn eines interessanten Radweges erkennbar wird

2. das längere Abstellen von großen Fahrzeugen(LKW) nicht mehr möglich ist, aber gleichzeitig das Parken/Halten von PKW zum Be-und Abladen von Fahrrädern möglich ist.

3. die Möglichkeit zum Aufstellen touristischer Hinweisschilder

Antwort:

Bestandteil der Fördermaßnahme des Radweges Zeitz-Camburg war nur der Ausbau des eigentlichen Radweges. Der Bereich der Fläche am Beginn des Radweges war nicht Bestandteil dieser Maßnahme. Für die Gestaltung der Fläche gibt es schon erste Vorstellungen:

- Ausbau des Radweges entlang der Naumburger Straße entsprechend dem vorhandenen Regelprofil in der Straße

- Aufstellen einer touristischen Hinweistafel und eines Fahnenwegweisers

- Bau von 2-3 PKW-Stellplätzen

- Aufstellen von 1-2 Bänken und Fahrradständern

- einfache Begrünung der Restflächen 

Eine genaue Planung liegt aber noch nicht vor, da diese Fläche zur Erschließung des evtl. Ersatzneubaues des Zeitzer Tierheimes nicht ohne Bedeutung ist. Die genaue Gestaltung kann also erst im Rahmen der Planung zum Tierheim festgelegt werden. Sollte ein Ausbau im Rahmen der Wiederherstellung des Tierheimes nicht möglich sein, soll die Maßnahme als LEADER-Projekt angemeldet werden. Die Bauausführung könnte dann ab 2017 erfolgen. Bis dahin wird die Fläche durch Mitarbeiter der ZiAG, die auch die Mahd der Ränder des Radweges übernehmen sollen, in Ordnung gehalten.