Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Frau Wetzelt:

Anfrage zum Verbleib der Gästebücher der LAGA? Derzeit sind diese nicht auffindbar.

Herr Dr. Kunze:

Dieser Hinweis wird aufgenommen.

Herr Falz:

1. Wie weit ist der Stand des vergebenen Nahverkehrskonzeptes an eine Firma in Dresden?
2. Mühlgrabenbrücke und die in diesem Zusammenhang stehende Fußgängerumleitung! Es wird darauf hingewiesen und um Unterstützung dahingehend gebeten, dass diese Umleitung so hergestellt wird, dass die Bürger (nicht nur Ältere) gefahrlos diese Umleitung nutzen können.

Herr Dr. Kunze:

Zu 2.:Der FB Technisches Zeitz ist gemeinsam mit der unteren Straßenverkehrsbehörde im

Gespräch mit dem LSBB. Eine Umleitungsstrecke ist auf eine intakte Strecke zu legen, was in unserem Fall nicht beachtet wurde.

Zu 1. Zum Nachverkehrskonzept hat es eine weitere Behördenberatung gegeben, wo auch

Ergebnisse und mögliche Handlungsempfehlungen vorgestellt worden sind. In diesem Gespräch wurde nicht in allen Punkten Übereinstimmung mit dem Aufgabenträger der PVG hergestellt werden. Die Abwägung der Varianten findet gerade statt.

Zu kommenden Beratungen wird Herr Falz, Seniorenbeirat, mit eingeladen.

Frau Späte:

Wie sieht die Schlichtung bei den Tarifverhandlungen Erzieher/innen aus?

Herr Dr. Kunze:Es liegen derzeit über die Pressemitteilungen hinaus keine konkreten Informationen vor.

Herr Kmietczyk:

Zuweisung 2,3 Mio € - sind die Rahmenbedingungen zur Verwendung dieser Mittel bekannt und gibt es eine entsprechende Vorlage der Verwaltung zur Information der Stadträte?

Herr Dr. Kunze:

Noch fehlt der Beschluss des Landtages S/A zum Nachtragshaushalt, das Land will noch 10 % auf die Zuweisungssumme drauflegen. Bis dato ist noch nichts passiert. Wir kennen die Bund-Länder-Vereinbarung dazu und wir kennen die Dinge, die im Bundestag gelaufen sind. Wir haben bisher Interpretationen für uns als Stadt getroffen. Es gibt eine Testbefragung bei den Mitarbeitern im Finanzministerium zu einem hier nicht genannten Objekt, ob dieses in die Maßnahme passen würde.  Dazu kam die Aussage vom Ministerium: es könnte passen.

Die Arbeit daran wird weitergeführt. Beabsichtigt ist die Erarbeitung einer Prioritätenliste aus Sicht der Verwaltung. Voraussetzung dafür ist der Nachtragshaushalt des Landes und dieser kommt voraussichtlich erst im Oktober 2015. Wir werden in den nächsten Wochen alles gut vorbereiten, um dann in den Ausschüssen in der Sache zu diskutieren und die Prioritätenliste vor allem in den beiden Fachausschüssen zur Diskussion bringen.

Frau Späte:

Ihr ist bekannt, dass die Verwendung dieser Gelder um Brachlandnutzung erweitert worden sein soll.

hier: energetische Sanierung .. Revitalisierung – Sie bittet den OB um Rückfrage beim Land dazu?

Herr Dr. Kunze weist darauf hin, dass alle Kommentierungen zu Bundestagsbeschlüssen für die Verwaltungspraxis nicht relevant sind. Entscheidend ist was vom Finanzministerium kommt. Derzeit liegt noch nichts vor.

Herr Strauch:

Anfrage an Herrn Immisch – Im Fockendorfer Grund wächst Japanischer Knöterich, welcher sich immer weiter nach oben ausbreitet. Dieser müsste zielgerichtet bekämpft werden.

Herr Exler:

Am 04.07. und am 05.07. soll ein Stadtparkpicknick im Goethepark stattfinden. Ist dies der Stadtverwaltung bekannt?

Herr Dr. Kunze:

Das ist der Verwaltung bekannt und wird auch von Frau Langenberg begleitet.