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Auszug - Allgemeine Anfragen  

Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Herr Hörig:

  1. Wie sieht es mit der Finanzierung der Mühlgrabenbrücke aus. Sind Finanzen im Haushaltsplan 2016 dafür eingestellt?

 

Herr Bürgermeister Otto:

Die Mühlgrabenbrücke führt als Brückenbauwerk über die Landesstraße, gehört also zu dieser Straße. Dafür ist bei der Stadt Zeitz kein Geld eingestellt. Diese Maßnahme ist eine Investmaßnahme des Landes.

 

Herr Hörig:

Kann die Stadtverwaltung beim Land nachfragen, ob dort Geld eingestellt wurde.

 

Die Vorsitzende weist energisch darauf hin, dass dies erst kürzlich Thema im Stadtrat gewesen sei und es dazu auch einen Beschluss des Stadtrates gebe.

 

Herr Hörig:

  1. Was ist mit dem Delbrück-Denkmal im Goethepark? Was wurde bisher unternommen?

 

Herr Bürgermeister Otto:

Das Thema Goethepark ist insgesamt Thema in der Ideenfindung mit den Bürgern. Eine Entscheidung ist noch nicht getroffen worden.

 

Herr Hörig:

Welche Ideen liegen vor, wie sieht das Konzept aus?

 

Die Vorsitzende verweist darauf, dass diese Thematik Beratungsgegenstand im kommenden Hauptausschuss ist.

 

Herr Hörig:

  1. Seit Juli 2014 gibt es eine Arbeitsgruppe Tourismus unter Leitung des Oberbürgermeisters. Welche Ergebnisse und neuen Erkenntnisse liegen vor?

Er verweist auf den Satz „… Mitarbeit der Zeitzer Einwohner..“…

 

Die Vorsitzende unterbricht den Redebeitrag mit einem weiteren Ordnungsruf, da Herr Hörig erneut aus dem Presseartikel von 1938 zitiert.

 

Herr Hörig widerspricht dem und wird sich anderweitig darüber beschweren.

 

Die Vorsitzende entzieht Herrn Hörig das Wort.

 

Herr Hörig protestiert dagegen, von der Vorsitzenden das Wort entzogen bekommen zu haben.

 

Die Vorsitzende begründet ihre Entscheidung damit, dass Herr Hörig abermals aus einem Artikel von 1938 zitiert. Sie verwahre sich dagegen, derartige Artikel in diesem Ausschuss und überhaupt im Stadtrat aufzurufen.