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Auszug - Vorstellung Kalkulation Herstellungsbeitrag  

Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Herr Otto erläuterte die Notwendigkeit des Beschlusses auf der Grundlage der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes und des Oberverwaltungsgerichtes. Es besteht die Rechtspflicht eines Beschlusses durch die Stadt Zeitz. Die Pflicht zur Inkraftsetzung der Satzung wurde ausgeurteilt.

Aus diesem Grund wurde der Auftrag für die Kalkulation durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung erteilt.

 

Herr Blume – BKC Kommunal-Consult erläuterte die Kalkulation (Kostenseite) und ging dabei auf die Rechtsgrundlagen, den Aufbau und den Inhalt der Beitragskalkulation sowie den Nachweis des Anlagevermögens, den Nachweis des Abzugskapitals, den Nachweis der Abschreibungen, den allgemeinen höchstzulässigen Beitragssatz und den besonderen höchstzulässigen Beitragssatz ein.

 

Herr Knust – WTE Betriebsgesellschaft machte Ausführungen zur Ermittlung der gewichteten beitragspflichtigen Flächen und zur Erstellung der Beitragskalkulation (Flächenseite).

 

Herr Stanek – WTE Betriebsgesellschaft erläuterte anhand von ausgewählten Grundstücken  die Beitragsberechnung – was kommen auf Eigentümer für Kosten zu (Musterrechnung).

 

Dr. Kunze bedankte sich bei Herrn Blume, Herrn Knust und Herrn Stanek für die Ausführungen zur Beitragskalkulation.

Seitens der Ausschussmitglieder gab es keine Anfragen zu den Ausführungen und Dr. Kunze beendete den Tagesordnungspunkt.