Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
| 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 23 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 24.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR, gibt folgende persönliche Erklärung zu Protokoll:
„Meine Damen und Herren, ich habe nichts Schriftliches und mache das aus dem Stehgreif.
Am 9. Juni zur Stadtratssitzung wurde ich beschuldigt, mein Amt missbräuchlich benutzt zu haben, zu Eigenzwecken in Punkto - der Stadtmauer wohnen -, Spittel für den ich nicht zuständig bin, sondern Herr Otto. Da wurde ich beschuldigt mein persönliches Interesse an der Beseitigung dieser Gefahrenquelle usw. zu machen. Ich wurde weiter beschuldigt, wenn ich den Namen Kloster Posa nenne, wegen Eigennutz, ich wurde weiter beschuldigt, meinen Schwur gebrochen zu haben, wenn ich davon spreche die Weinroute an der Weißen Elster, ein Wirtschaftsfaktor 1. Ranges, ebenfalls.
Der Landrat, an den ich mich gewandt habe, hat in allen drei Fragen entschieden, das war falsch. Ich hatte das Recht, diese Fragen zu stellen, und was hier passiert ist in dem hohen Haus, ich habe dieses Jahr 20 Jahre, ist in diesem Haus noch nie passiert, dass das Grundgesetz über Redefreiheit in Wort und Bild und Tat derart verletzt worden ist.
Ich möchte diese Erklärung zu Protokoll geben und belasse es jetzt bei diesem Punkt. Weitere Maßnahmen könnten folgen.“
Folgende Fragen und Antworten:
Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR: | 1. Frage: Wie hoch ist die Aufenthaltsdauer, Gäste bzw. Umfang der Auslastung, bezogen auf die Übernachtung der Stadt Zeitz im Halbjahr 2015 und im gesamten Jahr 2014? Bitte um schriftliche Beantwortung.
2. Frage zum Leitbild: Im Juli 2012 wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, ein Leitbild am Beispiel Burgenlandkreis zu erarbeiten. Wann wird die Verwaltung und wann wird der Stadtrat dafür sorgen, dass seine Beschlüsse umgesetzt werden?
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Antwort: Herr Otto, Stellvertreter des Oberbürgermeisters: | Zur 1. Frage: Beantwortung erfolgt mündlich. Diese Frage werde an den Fachbereich Soziales Zeitz weiter gegeben, der dort gemeinsam mit den entsprechenden Gastronomen und Hoteliers diese Frage weiter beraten könne. Eine entsprechende Information könne beispielsweise im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport erfolgen.
Zur 2. Frage: Herr Otto legt zunächst dar, dass er nicht wisse, wann der Stadtrat die Thematik Leitbild noch einmal aufnehmen werde. Aus Sicht der Verwaltung wird das Thema Leitbild zu dem Zeitpunkt wieder aufgenommen, wenn die Verwaltung konzeptionell mit anderen Dingen so weit sei, dass das Leitbild gefüllt werden könne. Dies sei noch nicht so weit, aus Sicht des Herrn Otto. |