Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mi, 28.10.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:52 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Späte nimmt ab 17:03 Uhr i.V. für Herrn Schulze-Knechtel an der Sitzung des Betriebsausschusses teil und somit sind alle 8 stimmberechtigten Mitglieder anwesend.
Dr. Kunze informierte, dass unter Verzicht auf Form und Frist alle Ausschussmitglieder am heutigen Tage telefonisch informiert wurden, dass wegen Eilbedarf die vor der Sitzung ausgereichte Beschlussvorlage „Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.10.2015“ als Tagesordnungspunkt 7 behandelt wird und die nachfolgenden Tagesordnungspunkte sich in der Nummerierung um einen Tagesordnungspunkt verschieben.
Die Voraussetzungen nach § 53 Abs. 4, Satz 6 KVG sind somit erfüllt.
Es lagen keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung vor und die geänderte Tagesordnung wurde mit 7 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 1 Stimmenthaltung bestätigt.