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Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Theißen
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

1)      Kita „Kleine Maulwürfe“

-          Kellerersatzraum → Bauantrag am 23.09.2015 gestellt (3 Monate Bearbeitungszeit) → Baubeginn Frühjahr 2016

2)     Objekt Schulstraße 9

  • Spannkabelr Außen- und Hofbeleuchtung bei Wintereinbruch Oktober zerstört → Stromversorgung unterbrochen und Beleuchtung bis dato, seit 35 Tagen defekt. Untragbarer Zustand, weil erhöhte Unfallgefahr, Objektnutzung durch Mieter, Vereine, Öffentlicher Verkehr zu Bürgersprechstunden

Bibliotheknutzer, und zwei Seniorengruppen.

  • Regelung zu schnelleren Schadensbeseitigung in diesen Fällen muss geschaffen werden .

    Herr Immisch: Zeitraum der Reparaturleistung ist nicht akzeptabel, Begründung ist, dass Zulieferer Lieferschwierigkeiten hatte → wird dieses nachhaltig prüfen

    Frau Schwaebe:re nicht passiert, wenn Aus- und Astverschnitt an der Eiche im Winter 2015 ordnungsgemäß durchgeführt worden wären

    Herr Borde: Gibt es einen Rahmenvertrag mit Firmen, um die Sicherheit u.a. in diesen Fällen gewähren zu können?
Herr Immisch: Dieses wäre eine Möglichkeit, es über Hausmeisterdienste zu gewährleisten.

3)     Spielplätze

-          auf Grundlage des aktuellen Vorfalls in Grundschule Rasberg sind die Reparaturen lt. Mängelprotokoll noch notwendiger denn je

4)     Begrüßungsschilder Ortseinfahrt wurden erneuert.

 

5)     Bauarbeiten Ecke Schul- /Friedensstraße (redinet)

ohne Vorab-Information → Beschilderung der Baustelle nicht in ordnungsgemäß aufgestellt, keine sichere Straßenüberquerung für Schulkinder (Bushaltestelle)

6)     Ortsbegehung mit SG: Grünes und Umwelthat noch keinen Termin bekannt gegeben.

 

7)     Ortsumgehung B91:
Bericht des Oberbürgermeisters:

Zitat:  Eine Gruppe regionaler Vertreter unter der Teilnahme von Arnd Czapek, Götz Ulrich, Dieter Stier, Henrik Otto und mir besuchten letzte Woche im BMVdI Reiner Bomba. Wir sprachen den beabsichtigten Baudurchführungsverlauf, bei dem einerseits der Neuntöter mit seinem Umsiedlungsplan eine Rolle spielte, aber auch die Planung und Umsetzung des Trassenverlaufes.

Im 1. Quartal 2016 soll der Baubeginn mit dem Abriss des Gebäudes der früheren Verladestelle erfolgen. Die Planung für die Brücken der Trasse beginnen zeitgleich. Der Plan enthält die Verkehrsfreigabe der OU Theißen Mitte 2020. Die Finanzierung ist durch den Bundesverkehrswegeplan in der aktuellen Fassung gesichert. Zitatende

8)     Bekanntgabe des Schreibens der Landesbaubehörde an Herrn Beret

 

9)      Bericht aus Stadtrat  (Herr Köstler):
- Nachtragshaushalt mit erhöhtem Kassenkredit beschlossen
- neues Bundesprogramm für Schulen wurde vorgestellt und würde im Zeitzer Raum
 allein für evangelische Grundschule in Frage kommen, beste  Chancen auf
  Genehmigung von rdermitteln,
- Entgeltordnung für Vereine „kostenlose Nutzung“ Turnhallen, Sportstätten der Stadt,
  wurde übernommen
- Förderung des KZ Rehmsdorf wurde abgelehnt, Förderung an Verein deshalb
  Vereinsgründung Vorbedingung

10) zunftige Termin:

03.12.2015, 19:00 Uhr  -  Jahresabschlussfeier im Ortschaftsrat
     05.12.2015, 14:00 Uhr  -  Weihnachtsmarkt Theißen