Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | ||
Datum: | Di, 17.11.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:40 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
1) Kita „Kleine Maulwürfe“
- Kellerersatzraum → Bauantrag am 23.09.2015 gestellt (3 Monate Bearbeitungszeit) → Baubeginn Frühjahr 2016
2) Objekt Schulstraße 9
- Spannkabel für Außen- und Hofbeleuchtung bei Wintereinbruch Oktober zerstört → Stromversorgung unterbrochen und Beleuchtung bis dato, seit 35 Tagen defekt. Untragbarer Zustand, weil erhöhte Unfallgefahr, Objektnutzung durch Mieter, Vereine, Öffentlicher Verkehr zu Bürgersprechstunden
Bibliotheknutzer, und zwei Seniorengruppen.
- Regelung zu schnelleren Schadensbeseitigung in diesen Fällen muss geschaffen werden .
Herr Immisch: Zeitraum der Reparaturleistung ist nicht akzeptabel, Begründung ist, dass Zulieferer Lieferschwierigkeiten hatte → wird dieses nachhaltig prüfen
Frau Schwaebe: Wäre nicht passiert, wenn Aus- und Astverschnitt an der Eiche im Winter 2015 ordnungsgemäß durchgeführt worden wären
Herr Borde: Gibt es einen Rahmenvertrag mit Firmen, um die Sicherheit u.a. in diesen Fällen gewähren zu können?
Herr Immisch: Dieses wäre eine Möglichkeit, es über Hausmeisterdienste zu gewährleisten.
3) Spielplätze
- auf Grundlage des aktuellen Vorfalls in Grundschule Rasberg sind die Reparaturen lt. Mängelprotokoll noch notwendiger denn je
4) Begrüßungsschilder Ortseinfahrt wurden erneuert.
5) Bauarbeiten Ecke Schul- /Friedensstraße (redinet)
ohne Vorab-Information → Beschilderung der Baustelle nicht in ordnungsgemäß aufgestellt, keine sichere Straßenüberquerung für Schulkinder (Bushaltestelle)
6) Ortsbegehung mit SG: Grünes und Umwelthat noch keinen Termin bekannt gegeben.
7) Ortsumgehung B91:
Bericht des Oberbürgermeisters:
Zitat: Eine Gruppe regionaler Vertreter unter der Teilnahme von Arnd Czapek, Götz Ulrich, Dieter Stier, Henrik Otto und mir besuchten letzte Woche im BMVdI Reiner Bomba. Wir sprachen den beabsichtigten Baudurchführungsverlauf, bei dem einerseits der Neuntöter mit seinem Umsiedlungsplan eine Rolle spielte, aber auch die Planung und Umsetzung des Trassenverlaufes.
Im 1. Quartal 2016 soll der Baubeginn mit dem Abriss des Gebäudes der früheren Verladestelle erfolgen. Die Planung für die Brücken der Trasse beginnen zeitgleich. Der Plan enthält die Verkehrsfreigabe der OU Theißen Mitte 2020. Die Finanzierung ist durch den Bundesverkehrswegeplan in der aktuellen Fassung gesichert. Zitatende…
8) Bekanntgabe des Schreibens der Landesbaubehörde an Herrn Beret
9) Bericht aus Stadtrat (Herr Köstler):
- Nachtragshaushalt mit erhöhtem Kassenkredit beschlossen
- neues Bundesprogramm für Schulen wurde vorgestellt und würde im Zeitzer Raum
allein für evangelische Grundschule in Frage kommen, beste Chancen auf
Genehmigung von Fördermitteln,
- Entgeltordnung für Vereine „kostenlose Nutzung“ Turnhallen, Sportstätten der Stadt,
wurde übernommen
- Förderung des KZ Rehmsdorf wurde abgelehnt, Förderung an Verein – deshalb
Vereinsgründung Vorbedingung
10) zukünftige Termin:
03.12.2015, 19:00 Uhr - Jahresabschlussfeier im Ortschaftsrat
05.12.2015, 14:00 Uhr - Weihnachtsmarkt Theißen