Inhalt

Auszug - Ausführungen zur aktuellen Kostenkalkulation  

Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
TOP: Ö 5
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:

-         Der Ortschaftsrat bringt sein Missfallen zum Ausdruck, im Vorfeld bei der Kosten- kalkulation nicht mit einbezogen worden zu sein. Die aktuelle Gebührenkalkulation 1916/18 (Änderungssatzung) wird dem Stadtrat am 17.12.2015 zum Beschluss vorgelegt.

-         Zukünftig ist bei rechtzeitigem Handeln zur Unterbindung der Verschilfung der TKA mit erheblich niedrigen Kosten für künftige Gebührenkalkulationen zu rechnen.

-         Die momentan notwendige, außerordentliche Pflanzenberäumungsmaßnahme hat einen Anstieg der Verbrauchergebühren um ca. zwei Euro pro Kubikmeter Abwasser für einen Zeitraum von drei Jahren zur Folge.

-         Ortschaftsrat wirft die Frage auf, ob in der Kalkulation der öffentliche Anteil von den bekannten 21% für den kommunalen Teil der Ortschaft Pirkau in ausreichendem Maße berücksichtigt worden sind.

-         Das Betriebsführungsentgelt von 2.000,00 € jährlich ist für die kleine Abrechnungs-einheit Pirkau nicht unerheblich. Früher wurden bei der Betreuung durch die MIDEWA nur 700,00 € fällig. Die 2.000,00 € machen alleine schon fast einen Euro pro Kubikmeter Abwasser aus. Dies ist vor dem Hintergrund des unkomplizierten Betriebes der Abwasseranlage und dem Umfang der abzurechnenden Einheit Pirkau zu hinterfragen.

-         Da in Pirkau bisher weitgehend ohne Fördermittel gebaut werden konnte, müssen im Unterschied zu anderen Systemen anteilig erheblich mehr Gelder über Gebühren als Abschreibungen refinanziert werden. Diese stehen auch im Unterschied zu anderen Abrechnungseinheiten dem städtischen Haushalt zusätzlich als liquide Mittel zur Verfügung.

-         Ende 2019 wird der letzte Kredit zum Bau der Anlage bis auf einen Restbuchwert von etwa 3.000,00 € getilgt sein. Waren die aus den Gebühren erbrachten Abschreibungen bisher stets ausreichend für die Bedienung der Kredittilgung, müssten sie dann für zukünftige Ersatzinvestitionen zur Verfügung stehen. Die Zinszahlungen entfallen und entlasten in Zukunft die zu erhebende Abwassergebühr zusätzlich.

-         Der Restbuchwert der noch aufzulösenden erbrachten Anschlussbeiträge beträgt zum diesjährigen Jahreswechsel noch 81.242,00 €.

-         Weiterhin stellt sich die Frage, warum in der weiterführenden Betrachtung der Kalkulation bis 2019 die Abschreibung ohne weitere geplante Investition um etwa 1.500,00 € ansteigt.

-         Dem Ortschaftsrat ist außerdem unklar, warum im Anlagevermögen die Begriffe Pumpwerke und Maschinelle Anlagen auftauchen. In der TKA Pirkau sind solche nicht vorhanden.

-         Es wurde angeregt, bei zukünftigen Gebührenkalkulationen nicht nur alleinig den Preis pro Kubikmeter Abwasser, sonder auch anteilig die Grundgebühr anzupassen.

-         Herr Höfer signalisiert, die aufgeworfenen Fragen zu klären und den Ortschaftrat darüber zu informieren.