Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 12 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 10.03.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Schwarz:
Anfrage zum HH 2016?
Herr Dr. Kunze:
Eine entsprechende Information ist im Finanzausschuss und auch im letzten Haupt- und Wirtschaftsausschuss erfolgt.
Erst im Januar 2016 hat die Stadt Zeitz die endgültigen Schlüsselzahlen vom Statistischen Landesamt erhalten. Zum 1.1.2016 wurde eine neue Kommunale Haushaltverordnung in Kraft gesetzt, die vorher so nicht bekannt war. Es gibt erhebliche Änderungen in der Systematik. Die Stadt Zeitz hat bei der Kommunalaufsicht eine Fristverlängerung bis zum 31.05.2016 beantragt. Die Kommunalaufsicht nimmt diesen Antrag zu Kenntnis und wird bis Ende Mai keine kommunalaufsichtlichen Maßnahmen ergreifen.
Herr Schwarz:
Liegt eine vorläufige Jahresrechnung 2015 vor?
Herr Dr. Kunze:
Es liegt eine vorläufige Jahresrechnung 2015 vor, diese ist noch nicht abgeschlossen. Auf den HH 2015 wird noch gebucht. Es können auch noch keine präzisen Angaben zu den Abschreibungen gemacht werden. Nach jetziger Rechnung besteht ein Defizit in Höhe von ca. 300.000 Euro im Ergebnishaushalt des Jahres 2015. Dies steht unter dem Aspekt, das Abschreibungen und Sonderposten noch nicht gebucht werden konnten. Der Zwischenstand wurde im Finanzausschuss ausgereicht.