Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 9 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mi, 13.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:20 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Zu den Anfragen des Herrn Strauch und Herrn Exler zum Stand der Bearbeitung der Widersprüche und Zahlungseingänge Herstellungsbeitrag II führte Herr Höfer aus, dass Bescheide in Höhe von ca. 7 Mill. € beschieden wurden. Davon sind bis jetzt ca. 4,2 Mill. € Einnahmen zu verzeichnen. Von den ca. 4.100 Widersprüchen wurden bis jetzt ca. 600 bearbeitet. Die Stadt wird in den nächsten Tagen die Zahlungen für Bescheid veranlassen, die unstreitig sind.
Für abgelehnte Widerspruchsbescheide wird entsprechend der gültigen Gebührensatzung die entsprechende Kostennote in Rechnung gestellt.
Herr Nicolai fragte an zum Stand Genehmigung Wirtschaftsplan EB ABZ 2016. Dr. Kunze führte aus, dass der Wirtschaftsplan genehmigt wurde und mit der Bekanntmachung im nächsten Amtsblatt in Kraft tritt.
Dr. Kunze informierte die Ausschussmitglieder, dass heute die Zuweisung der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt – Wiederaufbaustab Hochwasser 2013 über die Vergabe einer Spende aus dem Spendenaufkommen des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 30 T€, zweckgebunden für den Ankauf von zwei der Sanitärcontainern eingegangen ist.