Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Schwarz:

Anfrage zum Vertrag mit dem Konzept-Team Gera bezüglich der Ausrichtung des Zeitzer Weihnachtsmarktes – erfolgte die Vergabe auch über das Jahr 2015 hinaus und wenn ja, mit welcher Laufzeit und mit welchem Gesamtauftragsvolumen?

Herr Dr. Kunze:

Die Beschlussfassung war, die Vergabe durchzuführen und bei erfolgreicher Durchführung 2015, eine weitere Beauftragung für 5 Jahre vorzunehmen. Genau dies ist erfolgt.

Herr Schwarz:

Welches Gremium hat festgestellt, dass es erfolgreich war? Die Beantwortung zum Auftragsvolumen ist noch und dazu noch die Frage wie ohne HH-Plan 2016 diese Ausgabe möglich ist.

Herr Dr. Kunze:

Die Vergabe ist entsprechend Beschlussfassung erfolgt, mit der Fortsetzungsoption 5 Jahre und dies ist erfolgt.

Der Erfolg des Weihnachtsmarktes wurde im Stadtrat festgestellt.

Herr Schwarz stellt fest, dass es nach seiner Meinung zu keiner Beschlussfassung durch den Stadtrat oder eines entsprechenden Gremiums gekommen ist, von der Verlängerungsoption Gebrauch zu machen.

Herr Dr. Kunze:

Es bedurfte keines weiteren Beschlusses entsprechend der Vergabebestimmungen und der erteilten Option.

Herr Köstler:

Anfrage zur Schädemulde in Luckenau – hier muss die Verwaltung tätig werden, da der Vertrag mit dem LMBV. Bei Zahlungseinstellung durch die LMBV besteht die Gefahr des Anstieges des Grundwasserspiegels in der Region.

Herr Otto, BM:

Die LMBV war der Partner, der seinerzeit Geld in einen Topf hineingegeben hat und gemeinsam mit dem Anteil der Kommune die Pumpstation finanziert hat. Ein weiterer Partner ist die MIBRAG, welche sehr intensiv die technische Überwachung und Reparaturen an der Anlage übernommen hat.

Es besteht die Situation, dass die damals eingezahlten Kosten die Ausschüttung (Stiftungsvariante) übersteigen. Seit 3 œ Jahren wird versucht, die LMBV dazu zu bringen, über ein bestimmtes Programm im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarungen hier künftig Geld in erhöhtem Maße zuzuschießen. Es ist bis dato nicht gelungen die LMBV dazu zu bringen.

Gemeinsam mit der Bergakademie Freiberg wurde eine erste Untersuchung beauftragt, in der es darum geht, ob die jetzige technische Variante, die optimale ist oder ob es andere Varianten gibt, die dauerhafte geringere Betriebskosten verursachen.

Wenn die Ergebnisse vorliegen, wird es erneut Gespräche zum Thema mit der LMBV geben, um eine entsprechende Lösung zu finden.

Herr Köstler bittet darum, dass nach Vorliegen der Ergebnisse die OR Luckenau und Theißen informiert werden.

Frau Späte:

Der AZV Weiße Elster-Hasselbach-Thierbach hat die Bürger im Ortsteil Zettweil angeschrieben, dass sie bis Ende des Jahres ihre biologischen Kläranlagen bauen müssen. Das sind Bescheide des Verbandes. Der OR Kayna bittet darum, die Vertreterin in der Verbandsversammlung zu beauftragen, den Verband zu einer Informationsveranstaltung in die Ortschaft zu bitten, um offene Fragen der Bürger zu beantworten.

Herr Dr. Kunze:

Dies betrifft nicht nur den OT Zettweil, sondern auch weitere Gebiete im ehemaligen AZV Zeitzer Land Land z.B. Wildenborn und Würchwitz. Die entsprechenden zugestellten Schreiben entsprechen 100 %ig der Rechtslage. Die Vorklärung zur Einleitung in die s.g. Bürgermeisterkanäle war immer Pflicht. Es sind alle seit 1993 verpflcihtet, wenn sie in die Bürgermeisterkanäle einleiten, eine entsprechende Genehmigung einzuholen.

Das Versämnis der Benutzer der Kanäle hat über Jahrzehnte zu deren wirtschaftlichen Vorteil geführt. Der Verband setzt nur lange geltendes Recht durch.

Diese Genehmigung gibt es nur, wenn die biologische Vorklärung erfolgt oder in absehbarer Zeit mit einem zentralen Anschluss zu rechnen ist. Alternativ können alle auch eine abflusslose Grube errichten. Diese Tatsache betrifft den gesamten ehemaligen AZV Zeitzer Land.

Eine Information an die Geschäftsführung wird entsprechend erfolgen.

Herr Buzalski möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht wieder Dauerkarten für den Schlosspark in der Zeitz-Information zu erhalten.

Herr Dr. Kunze – das ist in jedem Fall möglich und die Information wird an die entsprechende Stelle weitergeleitet.