Auszug - Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 23.05.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 20:05 | ||
| Raum: | Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark e.V., Naumburger Str. 99, 06712 Zeitz | ||
| Ort: | |||
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Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport am 11.04.2016 wurden Empfehlungen gegeben:
1) zum einen die regelmäßige Information der Ausschussmitglieder durch den Fachbereich zu den Vorbereitungen des Stadtjubiläums 2017;
2) zum anderen die nicht zufriedenstellende Situation den Rettungsdienst betreffend. Hier sollte der zuständige Amtsleiter der Kreisverwaltung BLK in den Ausschuss eingeladen werden.
Zu Punkt 1) wird Frau Langenberg unter Top 9 informieren.
Zu Punkt 2) ergibt sich nach Rücksprache mit Herrn Engelhardt (BLK) folgender Sachstand.
Die neue Satzung zum Rettungsdienst wird wie folgt im Kreistag beraten:
26.05.2016 Innenausschuss
13.06.2016 Kreisausschuss
16.06.2016 Kreistag
Im öffentlichen Teil des Innen- und Kreisausschusses werden Sachverständige das neue Gutachten erläutern.
Herr Dr. Röhler und Dr. Weinhold werden die genannten Termine absichern.
Da sie als Gäste aber kein Rederecht haben, werden sie sich vorher mit den Zeitzer Kreisräten (z. B. Herrn Heller) abstimmen.