Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 31.05.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:45 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Exler:
Wie ist der Stand der Bearbeitung zum Haushaltsplan 2016?
Oberbürgermeister:
Der Haushalt befindet sich in Bearbeitung. Aufgrund seiner Einarbeitungsphase in diese Materie gab es einige Verzögerungen. Der Haushaltsplan 2016 wird im übernächsten Stadtrat eingebracht.
Herr Bliedtner:
Seit der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses wurde im Rahmen der Prüfung der Eröffnungsbilanz die 8. Rückgabe am 22.04.2016 durchgeführt. Damit liegen derzeit 186 Änderungen insgesamt vor.
Oberbürgermeister:
Herr Thieme gibt folgende Informationen zum aktuellen Defizit im Haushaltsplan.
Im Ergebnishaushalt beträgt das Defizit 5 Mio. Euro. Hier spielt insbesondere der Ertrag aus Finanzzuweisungen eine Rolle. Die Landeszuweisungen in 2016 liegen ca. 2 Mio. Euro unter den Zuweisungen des letzten Jahres. Bisher gibt es keine Gewerbesteuer-Mehreinnahmen.
Im Investitionshaushalt sind 3 Mio. Euro Defizit zu verzeichnen. Hier stehen umfangreiche Kürzungen an.
Herr Bliedtner informiert darüber, dass derzeit der Landesrechnungshof im Haus ist zur Nachprüfung der Personalangelegenheiten, welche vor 5 Jahren geprüft wurden.