Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Kurzinformation zum Haushalt von Herrn Thieme:

Der HH 2016 wird im Stadtrat September zur Beschlussfassung vorgelegt.

Das Defizit im Ergebnishaushalt betrug 5 Mio € und konnte unter der Annahme, dass insgesamt 12 Mio € an Gewerbesteuer vereinnahmt werden, auf derzeit ca. 1 Mio € reduziert werden. Dies ist darin begründet, dass es in diesem Jahr noch zulässig ist, die Abschreibung in Höhe von 1,68 Mio € stehen zu lassen. Die weitere Reduzierung  ist auf die derzeit positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.

Im Investitionshaushalt steht für die Eigenmittel nur ein Betrag in Höhe von 1,3 Mio € zur Verfügung. Das Defizit von ursprünglich 3 Mio € ist durch eine intensive Arbeit in der Verwaltung bereits auf 950.000 € reduziert worden.

Herr Rübestahl:

Wird im Rahmen der Dorferneuerung in Würchwitz in diesem Jahr in der Lutherstraße der Fußweg gebaut?

Herr Immisch:

Diese Maßnahme ist derzeit vakant. Er weist aber darauf hin, dass dies eine im Gebietsänderungsvertrag festgeschriebene Maßnahme ist und irgendwann realisiert werden muss.

Frau Späte:

Wie sieht die längerfristige Finanzplanung aus? Denn die Möglichkeit der Abschreibung besteht nur noch in diesem Jahr.

Herr Thieme:

Derzeit hangeln wir uns mit den Haushalten von Jahr zu Jahr und bemühen uns intensiv um Einsparungen. Die Zukunft ist recht schwer zu prognostizieren. Es ist mit geringeren Landeszuweisungen zu rechnen und die Abschreibungen werden erwirtschaftet werden müssen. Das bedeutet, dass mit Kürzungen zu rechnen ist, da die Abschreibungen ansonsten nicht erwirtschaftet werden können.

Frau Wetzelt hat eine Anfrage zum Hochwasserschutz in Zeitz. Entsprechend MZ-Veröffentlichungen soll dieser Hochwasserschutz (rechtsseitig der Elster) nun nicht in der vorgesehenen Form erfolgen.

Herr Otto:

Die MZ hat sich in ihrem Artikel auf eine Studien des Landes vom Februar 2016 bezogen. Das ist falsch.

Die Stadt und auch Zeitzer Bürger sowie Zeitzer Firmen haben sich diesbezüglich an das Land gewandt. Vom Land gibt es die Information, dass weiter an einer Deichlösung (rechtsseitig der Elster) gearbeitet wird. Anfang nächster Woche findet dazu eine weitere Beratung mit dem Land statt.

Frau Wetzelt bittet um entsprechende Informationen zu o.g. Beratung im Stadtrat am 16.06.2016.

Herr Strauch:

Der Fußweg Sebald-Waldstein-Straße 19 bis 22 ist zu prüfen, dort ist durch LKW eine Beschädigung des Fußweges erfolgt. Die Beschädigungen sind zu beseitigen.

Herr Buzalski:

1. Warum ruhen die Bautätigkeiten im Stadion?

2.  Ab wann können wir die Planungsaufgaben vergeben für die Hochwassermittel für den Tiergartenhof?

Herr Immisch:

Zu 2.  Zum Tiergartenhof – das Vorhaben ist an sich gescheitert. Wir haben ein Gutachten,

welches die Schadenssumme 1,5 Mio € anerkannter Schaden nachweist. Die

Verkaufsverhandlungen sind ausverschiedenen, ihnen bekannten Gründen

gescheitert. Und da die Nutzung nicht klar ist, erfolgen keine weiteren Schritte

bezüglich Planung etc.

Zu 1.  Die Bauarbeiten ruhen nicht, wir können allerdings nur diese Dinge umsetzen,

welche von der Landesinvestitionsband bewilligt sind.