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Auszug - Ausschreibung der Beigeordnetenstelle  

21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 18 Beschluss:VI/STR/10/0367/16
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/10/0367/16 Ausschreibung der Beigeordnetenstelle
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Zentrale Dienste
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   

 


Der Ausschreibungstext liegt vor.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, gibt Ausführungen:

Der Oberbürgermeister verweist darauf, die Hauptsatzung sieht im § 14 zwingend einen Beigeordneten vor und sei ebenso zwingend auszuschreiben. Der Stadtrat verständige sich lediglich mit dem Oberbürgermeister über die Wahl. Weiterhin betont der Oberbürgermeister, dass ihm die jetzige Konstellation nach seinen bisherigen Erfahrungen mit Herrn Otto als Jurist sowie Leiter des Rechtsamtes sehr gut gefalle und er halte die Konstruktion für sinnvoll.

 

In einer längeren Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt.

 

Frau Eschner, SPD-Fraktion, stellt folgenden Antrag:

Im 4. Absatz ist in der 2. Zeile hinter oder …ein abgeschlossenes Universitätsstudium…… einzufügen.

Abstimmung der Antragstellung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Beschluss mit der Einfügung im § 4:

Beschluss-Nr. VI/STR/10/0367/1606/16:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, die Stelle des Beigeordneten auszuschreiben.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

  5

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0