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Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Würchwitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 16.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Saalstube der Gaststätte
Ort: Würchwitz

Herr Rübestahl informiert:

1.

Der Stadtrat hatte im Januar 2016 mehrheitlich den Beschluss gefasst, den Kauf des Zeitzer Bahnhofes zu tätigen. Von Seitens der SPD – Fraktion wurde daraufhin ein Vorschlag unterbreitet, das Stadtarchiv im Bahnhof unterzubringen. Daraufhin wurde von der Stadt Zeitz ein Fördermittelantrag gestellt. Der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel hatte bei einem Besuch der Stadt Zeitz einen Fördermittelbescheid von 3,1 Mill Euro übergeben. Aufgabe der Stadt Zeitz ist es jetzt, die Fördermittel sinnvoll einzusetzen. Es gibt zur Zeit einige Interessenten, welche Räumlichkeiten nutzen wollen. Es müssen nun schnellstens neue Mieter für den Bahnhof gesucht werden.

 

2.

Die Mühlgrabenbrücke ist durch die Folgen der Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013, über 2 Jahre für alle Fahrzeuge und Fußgänger gesperrt. Fahrzeuge mussten größere Umleitungen in Kauf nehmen – 13 km. Besondere Probleme gab es bei Rettungsfahrzeugen, wobei jede Minute Zählt, vor hauptsächlich bei bestimmten ernstlichen Notfällen. Der ehemalige Landtagsabgeordnete, Arnd Czapek, hat sich dieses Problems angenommen und nach Lösungen gesucht – und auch gefunden. Er hat das Gespräch mit einem Grundstückseigentümer aufgenommen und es gab eine Einigung bzw. eine Lösung. So war es möglich, die Umfahrung des Mühlgrabens stadtauswärts für PKW, Rettungsfahrzeuge und Fußgänger, am 28. Juni 2016 freizugeben.

Die Bauarbeiten der gesperrten Mühlgrabenbrücke beginnen Anfang September 2016.

Danke Herr Czapek !

 

3.

Am 30.06.2016 gab es ein Treffen im Büro des Oberbürgermeisters, Herrn Thieme. Thema war eine bessere Zusammenarbeit zwischen AZV Weiße Elster – Hasselbach – Thierbach und der Stadt Zeitz mit seinen Ortschaften.

Zugegen waren:

Von der Stadt Zeitz:Oberbürgermeister, Herr Thieme

Vom Abwasserzweckverband:Herr Stefanowski

Von den Stadtwerken Zeitz:Frau Beyer

Von der Ortschaft Kayna:Ortsbürgermeisterin, Frau Späte

Von der Ortschaft Geußnitz:Ortsbürgermeister, Herr Kissmann

Von der Ortschaft Würchwitz:Ortsbürgermeister, Herr Rübestahl

Die Ortschaft Geußnitz mit dem Ortsteil Wildenborn un die Ortschaft Kayna mit dem Ortsteil Zettweil sowie die Ortschaft Würchwitz – hier müssen Hauseigentümer bis zum 31.12.2016 eine vollbiologische Kläranlage nachweisen. Kosten cirka 6.000 € bis 7.0000 €. Hinzu kommen innerhalb von 3 Wochen 3 Gebührenbescheide für die Jahre 2014, 2015 und Abschlagszahlung für das Jahr 2016. Dabei müssen einzelne Familien tief in die Tasche greifen – 11.000 € sind in 10 Monaten kaum aufzubringen.

Viele Bürger haben sich daraufhin telefonisch an den Abwasserzweckverband gewandt, bekamen aber unsachliche Antworten. Daraufhin kam es zu diesem Gespräch beim Oberbürgermeister Herrn Thieme.

 

4.

Der Ortsbürgermeister Herr Rübestahl machte den Vorschlag, in den betroffenen Ortsteilen eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Diesen Vorschlag lehnte der AZV vorerst ab. Später wurde von Herrn Stefanowski zugesichert, eine Versammlung mit den betroffenen Bürgern in den Ortsteilen einzuberufen. Weiter sicherte er zu, von Seitens des AZV mit Aussagen konkrete Angaben zu machen. Mitarbeiter dazu werden angewiesen. Auch will man sich kümmern, ob es die Möglichkeit gibt, Fördermittel für den Bau vollbiologischer Kläranlagen zu erhalten. Nach Ende der Beratung war man sich einig, die Probleme nur gemeinsam zu lösen.

 

5.

Der Stadtrat der Stadt Zeitz hat mehrheitlich beschlossen, vorerst keine Kindergartengebühren zu erhöhen. Für den Haushalt der Stadt Zeitz wirkt sich das nicht positiv aus.

 

6.

Mit dem Bau des Kreisverkehrs in der Schützenstraße wurde Ende Februar 2016 begonnen. Regenwasserkanal und Schmutzwasserkanal sind bereits verlegt. Es ist eine Gemeinschaftsbaumaßnahme mit den Stadtwerken Zeitz. Dabei wird eingeschätzt, das diese Baumaßnahme früher fertig wird, als vorgesehen war.

 

7.

Im Monat Juni am 14.06.2016 wurden die noch in der Turnhalle Würchwitz befindlichen Sportgeräte vom TÜV überprüft. Die Sekundarschule Würchwitz wurde 2007 geschlossen, seitdem sind die vorhandenen Geräte nicht ein einziges Mal genutzt worden. 9 Jahre nicht vom TÜV geprüft – wird sind der Meinung, wo das Geld in der Stadtkasse immer knapp ist und der Verkauf der Turnhalle geplant ist, das dies keine gerechtfertigte Geldausgabe war.

Der Ortschaftsrat wartet heute auf eine Antwort.

 

8.

Der nächste Winter kommt bestimmt!

Seit Anfang April 2016 liegt der defekte Streuer für unseren Multicar bei der Autrak in Zeitz. Da sich niemand vom Sachgebiet Gebäude – und Flächenmanagement, welchem der Multicar unterstellt ist, verantwortlich fühlt, habe ich als Ortsbürgermeister Rübestahl persönlich mit Herrn Kiehl, von der Autrak Verbindung aufgenommen. Ich habe ihn gebeten, ein Angebot für die Reparatur des Streuers zu machen. Nach Überprüfung des Streuers wurde festgestellt, dass dieser Streuer Schrott ist. Daraufhin wurde ein Angebot erstellt – Kosten cirka 7.500 € - für einen neuen Streuer. Gebäude – und Flächenmangement lehnt einen neuen Streuer für uns strikt ab.

In die Ortschaft Geußnitz kam ein neuer Gemeindearbeiter, da spielte Geld keine Rolle.

Der Würchwitzer Stand: Auto für Winterdienst nicht geeignet; Kettensäge, Kompressor?

Unsere Ortschaft Würchwitz braucht das gesamte Jahr keinen Container für Grünes und Astschnitt, hier wird kostengünstig gearbeitet.

 

9.

Der Fußweg in Würchwitz, Loitscher Straße, welcher sich in einem sehr schlechten Zustand befindet, wird auch in diesem Jahr nicht gebaut. 2015 cirka 24.000 € Fördermittel zurückgegeben – aber 535.000 € Überschuss im Haushalt, das ist für uns nicht nachvollziehbar. Es wohnen einige ältere Menschen an der Loitscher Straße, welche auf einen Rollator angewiesen sind. Dieser Fußweg ist eine Zumutung !

Auch nimmt die Raserei der Autos Ortseinwärts ständig zu. Fast keiner hält sich an die 50 km/h. 2 verkehrsberuhigte Zonen sollten mit gebaut werden, aber nach 3 Jahren hat sich nichts getan. Es ist nur angesprochen wurden. Daraufhin haben sich die Anwohner der Loitscher Straße von Würchwitz persönlich an die Stadt Zeitz gewandt.

Endlich – hier das Antwortschreiben im Anhang an Herrn Landeck, der sich zuvor schriftlich beim Fachbereich Technisches Zeitz über diese Probleme, als dortiger Anwohner geäußert hat. Eine Lösung im Positiven für unsere Bürger wird hier unbedingt erwartet. Dafür setzt sich Herr Landeck ganz besonders ein und wird weiterhin dafür kämpfen. (Das Antwortschreiben von der Stadt Zeitz liegt vor).

 

10.

Am Freitag, den 05.08.2016 wurde durch das Sachgebiet Öffentliches Grün/Baumschutz der Stadt Zeitz, vertreten durch den Sachgebietsleiter Herrn Suk und der Sachbearbeiterin Frau Gebhard sowie des Ortsbürgermeisters Herrn Rübestahl eine Überprüfung des Wachstums, der in den letzten 2 Jahren hier angepflanzten Bäume durchgeführt. Einige Bäume hatten keinen geforderten Durchmesser von 8 cm, so waren es keine Bäume, nach der Meinung von Frau Gebhard.

Nur eine Frage – müssen denn immer 2 Mitarbeiter von der Verwaltung dabei sein?

Auch dürfen die 2 Bäume in Loitsch, welche auf dem Grundstück Zimmermann stehen, nicht eingeschlagen werden ….? Sie sind nämlich eine absolute Gefahr im öffentlichen Bereich!

Bei unserer Besichtigung der Bäume an der Verbindungsstraße Würchwitz – Loitsch, linksseitig, ist starker Wildfrass festgestellt worden. Hier ist Handlungsbedarf erforderlich!

 

11.

Nun zum schönen Kinder – und Dorffest in Loitsch: Der Heimatverein Loitsch City e.V. hat am 02.07.2016 sein 1. großes Kinder – und Dorffest durchgeführt. Es war eine gelungene und gut organisierte Veranstaltung. Besonders die vielen Stände, wo sich die Kinder betätigen konnten, sind sehr bei den Kindern und auch bei den Eltern angekommen. Selbstgebackener Kuchen, Gebratenes vom Grill sowie Fischbrötchen sorgten für das leibliche Wohl.

Der Dank gilt allen, die zum guten Gelingen dieses Festes hier in Loitsch beigetragen haben.

 

12.

Die Weihnachtsfeier für unsere Senioren findet in diesem Jahr am 07.12.2016 um 14.00 Uhr in der Gaststätte am Schenkenberg statt. Auch in diesem Jahr wird es eine schöne kulturelle Umrahmung geben.