Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder informierte den Bauausschuss, dass er am vergangenen Mittwoch einen Antrag zur Problematik Schwanenteich/Wilder Bach beim Sitzungsdienst eingereicht hat, um diese noch als Tagesordnungspunkt in den Bauausschuss aufzunehmen.

Herr Exler hat informiert, dass dies aufgrund der Kurzfristigkeit nicht möglich ist.

Herr Schröder teilte mit, dass er der Verwaltung umfangreiches Material zur Verfügung gestellt hat, aus welchem Fragen dazu hervorgehen.

Diese Fragen heute zu stellen würde heute den Rahmen sprengen, da den Ausschussmitgliedern ja diese Unterlagen nicht zur Verfügung stehen.

Morgen findet auch ein Termin von Herrn Schröder mit dem MDR statt.

- Beantwortungsschreiben vom OB hat die Problematik nicht erfasst

- trifft nicht die Ursachen

- keinen gemeinsamen Termin mit der Verwaltung ermöglicht

Herr Exler erklärte, wenn es nach Meinung von Herrn Schröder nicht möglich ist, seine Anfragen heute zu stellen steht es ihm frei, dass seine Fraktion eine Vorlage dazu in eine der  nächsten Bauausschusssitzungen einbringt.

Natürlich kann die Problematik auch als allgemeiner TOP aufgenommen werden.

Herr Buzalski fragte nach zu den konkreten Gegebenheiten und warum ist kein gemeinsamer Termin mit der Stadt gemacht worden?

Es sollte doch zusammengearbeitet werden und nicht gegeneinander.

Herr Immisch erklärte, dass die Beantwortung der Anfragen von Herrn Schröder an den Oberbürgermeister dem Artikel in der MZ zuvor kam  und deshalb die Verwaltung auch die MZ die Richtigstellung der Falschaussage zu veröffentlichen, dass der Schwanenteich keinen funktionsfähigen Zulauf hat.

Herr Herrmann fragte an zur Verkehrssicherheit. Der Verkehrssicherheitsrat hat empfohlen, vor Schulen und Altersheimen die Geschwindigkeit auf 30 kmh reduziert wird. Wird das auch in Zeitz gemacht?

Wir sind seit 1.1.2016 Eigentümer der Straße L 193 bis zum Bahnübergang Tröglitz.

Gibt es dafür finanzielle Mittel zur Unterhaltung vom Kreis? (ein halbes Jahr wurde kein Gras gemäht)

Herr Immisch:   Die L 193 ist ab 1.1.2016  abgestuft zur Gemeindestraße, aber deren Pflege ist noch nicht in den Pflegeverträgen mit dem SSBZ erfasst. Das Mähen wurde zwar beauftragt, hatte sich aber verzögert.

Herr Otto zum Thema Geschwindigkeitsbegrenzung:

Diese Frage wurde in der letzten Verkehrsentwicklungskonzeption aufgegriffen. Es muss noch geklärt werden, an welchen speziellen Orten das Sinn macht bzw. in welchen Bereichen wollen oder wollen wir das nicht haben.

Herr Nicolai:   Soll die Anzeigetafel im Thälmann-Stadion wiederhergestellt werden oder fällt sie ganz weg:

Herr Immisch:  Sie wird an anderer Stelle in anderer Form (Bildschirm) aufgestellt.

Herr Buzalski:

Brühl – wie weit ist die Baumaßnahme im Bereich Zisterne?

Kann diese überbaut werden?

Herr Immisch: 

- alter aufgefundener Kanal, der mit Grabplatten abgedeckt war

- das Gewölbe würde in den Straßenaufbau hineinragen

- 2 Möglichkeiten:  Gewölbe erhalten – dann müsste die Firma aus der Gewährleistung entlassen werden,

- Antrag an Denkmalbehörde zur Entfernung des Gewölben – noch nicht beschieden

Herr Strauch fragt an zur Reparatur Fußweg Sebald-Waldstein-Str. 19 – 23 (durch Lkw zerfahren).

Herr Immisch hat dies mit Herrn Lorenz besprochen. Da wir in der vorläufigen Haushaltsführung und durch Kürzung der Haushaltsstelle ist die momentan nicht möglich.

Herr Strauch fragte, was aus den Grabplatten aus dem Brühl wird?

Frau Bräu informierte, dass diese ins Museum gebracht werden sollen.

Frau Tischendorf bemängelte die Außendarstellung der Stadt was die neuen Plakate zur 1050-Jahrfeier betrifft (minderwertiger Plakatuntergrund – Hartfaserplatten/Pappe).

Dieses Jubiläum findet ja erst im nächsten Jahr statt und die Plakate sollen ja bis dahin werben.

Herr Rothe findet das Motiv des Plakates toll, nur die Umsetzung nicht. Nicht nur das Material der Platten, auch müssten die Abmessungen viel größer sein, damit das Motiv zur Geltung kommt – qualitativ hochwertiger.

Herr Thieme informiert, dass die Ausführung schon reklamiert wurde und das Abhängen bereits abgesprochen ist.

Herr Buzalski:  Tiergartenhof – sind die Planungsleistungen schon ausgeschrieben, wie geht es weiter?

Herr Immisch: Der Bescheid ist da, die Mittel jedoch nicht abgerufen, da kein Investor da ist ruht das Vorhaben.

Herr Immisch informierte zu den vorab gestellten Anfragen von Herrn Exler:

1. Baumaßnahme Brühl – Wiederverwendung der Granitplatten

Die erhaltenen Platten (va. 12 Stück) werden im Bereich des Gehweges auf der Westseite mit eingebaut.

2. Verträge SSBZ

im Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 14.01.2016 wurden die Dienstleistungsverträge für Winterdienst, Straßenreinigung, Schlosspark sowie Straßenbeleuchtung für den Zeitraum 2017 – 2021 beschlossen. In Abstimmung mit dem OB und der SSBZ GmbH sollen nunmehr auch die noch ausstehenden Dienstleistungsverträge für die Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen und die Unterhaltung der Sportstätten neu vereinbart werden.

3. Straßenlaterne Rothestraße

Der Lichtpunkt Ecke Rothestr. / Steintorvorstadt, der sich früher an der alten Freileitung befand, wird durch eine neue Leuchte ersetzt (Stele).

4. Bauplatz Platz der Deutschen Einheit

Die Sondernutzung wird gebührenpflichtig durch die Fa. BergeBau seit Mitte 2015 ausgeübt für die Maßnahmen der Redinet GmbH. Die Dauer ist abhängig von der Laufzeit der Kabelverlegung durch Redinet.

5. Teilabriss Zangenberg – Deutsche Bahn

Die defekten Schranken im Tiergarten wurden erneuert (1.700 € Kosten).

Eine andere Möglichkeit der Verhinderung des Durchgangsverkehrs gibt es derzeit nicht (Elsterradweg, Nutzung Forstwirtschaft). Die Stadt Zeitz ist nur zuständig für den ruhenden Verkehr, Kontrollen müssten dann durch die Polizei erfolgen.

Herr Otto zu den Anfragen von Herr Exler:

-  Polleranlagen Wendische Straße, Judenstraße, Rossmarkt

Der Auftrag ist Anfang Juni an die Firma ausgelöst worden, diese hat auch im Juni die Reparaturen durchführen wollen, in der Judenstraße und am Roßmarkt ist dies erfolgt, allerdings wurde an der Polleranlage Wendische Straße festgestellt, dass ein größerer Defekt am Motor vorliegt. Dieser wurde ausgebaut, ist zur Reparatur gegangen und konnte noch nicht wieder eingebaut werden. Dies soll in dieser oder der kommenden Woche erfolgen.

Die gesamten Polleranlagen haben mittlerweile alle ein hohes Alter, was sich in den Reparaturkosten niederschlägt (einerseits Verschleiß, aber auch Schäden durch Anfahren).

Reparatur- und Wartungskosten belaufen sich mittlerweile auf ca. 2000 – 5000 €/Jahr.

Es wäre aus Sicherheits- und Ordnungsgründen eine wichtige Investition, diese Anlagen zu erneuern.

-  Weiter informierte Herr Otto zum Thema Zangenberger Siedlungshäuser Ortsausgang Richtung Bornitz.

Der BLK hatte mitgeteilt, dass das Verfahren gegenüber der Eigentümerin läuft.

Nach der Anhörung wurde ein Bescheid erlassen mit Androhnung einer Ersatzvornahme.

Diese sollte in diesem Jahr möglich sein, es konnte jedoch kein konkreter Termin genannt werden.

Es ist angedacht, die Häuser über Naturschutzausgleichsmittel zum Abriss zu bringen, es ist jedoch noch nicht bekannt, ob diese in ausreichender Höhe für die Maßnahme zur Verfügung stehen. Evtl. ist dies in Zusammenhang mit einem großen Unternehmen der Region, welche solche Maßnahmen durchführt, möglich.

-  Zur Anfrage Tierhaltung in der Ortslage Zangenberg – Nutztiere laufen über den Radweg:

Hier besteht keine unmittelbare Gefährdung, eine eigentliche Gefährdung ist jedoch das Betreten des Deiches.

Gegen den Eigentümer der Nutztiere läuft die Ermittlung durch das LHW.

-  Zur Information zum Fördermittelantrag Spielplatz Leipziger Straße:

Das Land hat diesen für dieses Jahr abgelehnt, da auch das Land nicht ausreichend Mittel zur Verfügung hat.

Herr Exler bedankte sich bei Herrn Otto auch für die Zusammenarbeit der letzten Jahre, da Herr Otto heute das letzte Mal am Bauausschus teilnimmt und die Stadtverwaltung verlässt. Er wünschte ihm für die Zukunft alles Gute und verabschiedete sich auch im Namen der Bauausschussmitglieder bei ihm.

Herr Herrmann schloss sich dem auch im Namen der Feuerwehr an.

Herr Otto sprach seinen Dank für die netten Worte aus und dankte den Mitgliedern des Ausschusses und den weiteren Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit.