Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Falz empfiehlt, dass die Stadt Zeitz auf ihrer Internetseite darüber informiert, dass das Museum durch den Einbau des Aufzuges barrierefrei ist.

Die Verwaltung nimmt die Empfehlung auf.

Herr Weißbrodt:

1. Zum Verkauf Turnhalle in Würchwitz: Wie ist die Nachfolgeregelung für die Vereine – wo können die Vereine im Winter trainieren?
2. Bennung der Bürgermeisterbewerber, die für den Oberbürgermeister in die engere Auswahl kommen.

Oberbürgermeister zu 2.: Eine Benennung wird in Kürze erfolgen.

Herr Immisch zu 1.: Verkauf der Schule wird schon länger angestrebt. Ein Kaufinteressent hat aber erst jetzt einen Antrag zum Kauf der Schule und der Turnhalle gestellt. Dazu wird eine Vorlage erarbeitet und in den Ortschaftsrat sowie den Hauptausschuss eingebracht.

Herr Strauch:

1. Plakat zur 2050 Jahrfeier Zeitz: Wer hat die Plakatierung von der Stadtverwaltung beauftragt und wie hoch ist der finanzielle Schaden?
2. Wie geht es im Gewerbegebiet Gleinaer Straße weiter?

Herr Sagefka

zu 1. Der Auftrag zur Plakatierung wurde ordnungsgemäß ausgeschrieben. Der Auftragnehmer ist für die schlechte Qualität der Plakate und die Art und Weise der Plakatierung verantwortlich! Die Stadt konnte nach Feststellung der schlechten Plakatierung die Plakate nur sofort entfernen. Über Konsequenzen denkt die Verwaltung nach.

zu 2. wird durch Ref. wirtschaftliche Entwicklung nachgereicht.

Frau Späte

fordert die Stadt auf, einen Pflegeauftrag zur Pflege des Wasserrückhaltebeckens in Kayna abzuschließen, es muss mind. 1 x jährlich gereinigt werden.

Schriftliche Stellungnahme durch Verwaltung.

Herr Borde

Wie ist der aktuelle Sachstand für die  Hochwasserschutzmaßnahme für Theißen (Nordstraße Sportplatz)?

Herr Borde fordert eine schriftliche Begründung vom Fördermittelgeber, wenn die Maßnahme abgelehnt sein sollte.

Schriftliche Antwort durch Ref. Beteiligungsmanagement wird nachgereicht.

Frau Beyer

1. Haushalt 2016
2. Stand Planung 1050 Jahrfeier Zeitz

Herr Thieme zu 1.

Ein Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 bei der Kommunalaufsicht des BLK eingereicht. Die Kommunalaufsicht hat sich bis her nur mit dem Investitionsplan beschäftigt und hat dort um 12 Seiten ergänzende Ausführungen geben. Das liegt im Wesentlichen daran, dass zur Ermöglichung verschiedener Investitionsmaßnahmen Kredite in Anspruch genommen werden müssen und dafür ist es erforderlich, umfangreich die Unabweisbarkeit der Maßnahmen darzulegen. Das führt dazu, dass wir den Haushalt nicht in der nächsten Sitzung einbringen können, sondern planen das in der darauffolgenden Sitzung zu tun. Eine ausführlichere  Information zum Stand des Haushaltsplanes wird in der nächsten Stadtratsssitzung gegeben werden.

Frau Langenberg zu 2.:

Dieser Punkt wird auf die nächste Tagesordnung des Bildungsausschusses gesetzt.

Herr Buzalski

Information im nächsten Stadtrat über den kompletten aktuellen Sachstand zur 1050 Jahrfeier Zeitz (Einnahmen, Ausgaben, wieviele Stunden, wer ist verantwortlich für welches Thema). Er bittet die Stadträte bzw. die Fraktionen auch selbst Vorschläge zu machen.

Herr Thieme

Kurze Darstellung der Planung wird im Stadtrat erfolgen.