Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Thieme: Kurzinformation zum Haushalt, so z.B.

-          Über den Haushalt soll am 04. Mai beschlossen werden.

-          Die Stadt befindet sich in enger Abstimmung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises.

-          Die Investitionen sind so nach Prioritäten geordnet, dass die begonnenen Baumaßnahmen alle zu Ende geführt werden können. Verschiedene Baumaßnahmen können neu begonnen werden. Es wird eine Liste geben über alle Baumaßnahmen, auch über die, die nicht berücksichtigt werden konnten.

-          Auf Kreditaufnahmen ist die Stadt angewiesen, um die Baumaßnahmen, die unbedingt weitergeführt oder begonnen werden müssen, durchführen zu können, dazu muss die Unabweisbarkeit dargelegt werden.

-          Der Ergebnisplan endet mit einem Überschuss in Höhe von knapp über 300 T€. aus verschiedenen Gründen. Haushalt wird aber nicht wieder aufgemacht.

-          Weitere Aussagen zum Haushalt dann im Stadtrat.

Der Haushalt wird im nächsten Stadtrat eingebracht und die Stadträte erhalten dann den Entwurf des Haushaltsplanes. Die Beratung beginnt mit einem Sonderfinanzausschuss am 30. März und dann folgt die weitere Beratung in den Fachausschüssen und im Stadtrat.

Anfragen Herr Strauch:

1. Was ist mit den Lüftern im Schwanenteich?
2. Stand Bushaltestellenkonzept?

Herr Immisch:

Zu 1. Lüfter sind witterungsbedingt noch in Ruhestellung.

Zu 2. Antwort zu Protokoll – Herr Villiers:

Sachstand zur Schaffung der Barrierefreiheit bei Bushaltestellen:

Die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (Aufgabenträger Straßenpersonennahverkehr /ÖSPV/ sind in Sachsen-Anhalt Landkreise und kreisfreie Städte; Aufgabenträger Schienenpersonennahverkehr /SPNV/ ist das Land, übertragen an NASA GmbH) sind mit Blick auf die gesetzliche Festlegung, dass der Nahverkehrsplan des Aufgabenträgers die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkter Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen hat, für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs bis zum 01. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen, gefordert, diese weitreichende Zielstellung aufzugreifen und durch eine systematische Herangehensweise planvoll und koordiniert umzusetzen.

Aus diesem Grund haben sich die Gesellschafter des MDV darauf verständigt, einheitliche Mindeststandards der Barrierefreiheit sowie mögliche Ausnahmetatbestände in den Nahverkehrsplänen der Aufgabenträger im MDV gemeinsam festzulegen, um den Ausbauzustand mittels einer Bestandsaufnahme der verschiedenen ÖPNV-Bereiche zu evaluieren und die Umsetzung im MDV-Verbundgebiet zu unterstützen. 

Zur Vorstellung des Leitfadens fand am 12. Oktober 2016  eine gemeinsame Veranstaltung des MDV, der PVG und des Burgenlandkreises mit den Behindertenvertretern und den Kommunen statt. Im Ergebnis der Beratung wurde allen Kommunen und Behindertenbeiräten im Rahmen einer Anhörung die Möglichkeit gegeben, zu dem Entwurf des Leitfadens Stellung zu nehmen.

Hierzu hat der Seniorenbeirat und die Stadtverwaltung, Fachbereich Technisches Zeitz Ende 2016 eine gemeinsame Stellungnahme erstellt und fristwahrend abgegeben.

Herr Falz:

1. Neugestaltung Brühl: Eine Begehung wurde durchgeführt, dass Protokoll wird dem OB zugesandt. Fazit der Begehung: Der Brühl ist im jetzigem Zustand für ältere und behinderte Menschen nicht nutzbar! Bitte: Gemeinsame Beratung und Änderung des jetzigen Zustandes mit geringstmöglichem Aufwand!
2. WG „1. Mai“ und der Seniorenbeirat möchten gemeinsam während der Festtage zur 1050 Jahrfeier der Stadt in der Innenstadt eine Ausstellung durchführen. Dazu wird ein leerstehendes Ladenlokal gesucht. Bitte um Unterstützung.
3. Kritik an der schlechten Fernsehübertragung der Kreistagssitzung. Die Pressesprecherin der Stadt sollte mal beim BLK nach den Gründen fragen.

Herr Immisch:

Zu 1.An einer Lösung wird gearbeitet. Das Aufstellen von Blumenkübeln zur Unterbindung des Fahrverkehrs ist gesetzlich nicht möglich. Durch Aufstellung von 2 Bänken auf der Westseite (festinstalliertes Mobiliar) soll das Umfahren der Bäume unterbunden werden. Brühl musste nach den denkmalrechtlichen Gegebenheiten entsprechend der denkmalrechtlichen Genehmigung gestaltet werden. Im nächsten Bauausschuss am 5.4.17 wird noch einmal auf die Details zum Bau Brühl eingegangen und es wird der Ausbau/Gestaltung des Steinsgrabens vorgestellt.

Frau Janicke:

Zu 3.Wird bei der Pressestelle des Burgenlandkreises nachfragen.

Frau Späte wird beim BLK-TV nachfragen und Herrn Falz informieren.

Herr Weißbrodt:

Schneller Internetanschluss in Geußnitz – ist nicht möglich! Die Stadtverwaltung sollte bei der Telekom nachfragen, was dort geplant ist.

Frau Späte:

Bietet sich an, bei der Telekom nachzufragen bzw. den Kontakt herzustellen.

Herr Exler

Zu 2.Bietet Herrn Falz leerstehende Räume im Gebäude Voigtsstraße 1 als Ausstellungsort an.