Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017
27. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
TOP: | Ö 4 | ||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
Datum: | Do, 23.03.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 20:50 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Beschlussprotokoll öffentlicher Teil der 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 26.01.2017.
Frau Späte, CDU-Fraktion
informiert, dass sie von Seiten der Verwaltung auf ihre Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 26.01.2017 noch keine schriftliche Antwort zum Vertrag mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und der Verfahrensweise der darin enthaltenen Verlängerungsklausel erhalten habe. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Zeitz habe per Mail mitgeteilt, dass die Behindertenbeauftragte gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten am 03.04.2017 im Bildungsausschuss über die Arbeit berichten werden.
Frau Späte äußert nochmals die Bitte, eine schriftliche Antwort zu bekommen.
Herr Thieme, Oberbürgermeister
Die Antwort der Verwaltung werde innerhalb von 2 Wochen zugestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil des Beschlussprotokolls der 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 26.01.2017.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 33 |
Ja-Stimmen: | 31 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |