Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
| 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 23.03.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:50 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Folgende Fragen und Antworten:
Frage: Frau Späte, Faktion CDU | Frage zum Neubau/Ersatzbau des Feuerwehrhauses: Wann wird die Kostensituation, die sich aus den Planungen ergibt, dem Stadtrat vorgestellt? In der Sitzung vom 08.12.2016 wurde zu dieser Thematik geantwortet, dass dies im Bauausschuss erfolgen werde. Wann würde diese Information erfolgen?
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Antwort: Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:
| Die Planung und die damit gestiegenen Kosten seien im Bauausschuss begründet worden. Es werde eine Prüfung des Protokolls und Klärung erfolgen.
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Frage: Herr Rink, Einzelstadtrat: | Frage zur Besetzung der Beigeordnetenstelle: Muss die Frau jetzt bezahlt werden? Ist sie noch auf dem freien Arbeitsmarkt? Wie darf man das verstehen?
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Antwort: Herr Thieme, Oberbürgermeister: | Die gewählte Beigeordnete sei noch in Anstellung und warte darauf, das Dienstverhältnis antreten zu können. Die Ernennung dürfe noch nicht erfolgen, da dies der Mitbewerber mit seinem Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz unterbindet.
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