Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frage:

Herr Schröder, Bündnis 90/

Die Grünen/FDP:

Wann ist mit der Vorstellung der Eröffnungsbilanz für die Stadträte zu rechnen?

Antwort:

Frau Prahlow, Sachbearbeiterin Bereich Haushalt:

Momentan sei keine Aussage möglich, da noch keine Terminierung vorliege.

Frage:

Herr Prüfe, Bündnis 90/

Die Grünen/FDP:

Wie hoch belaufen sich die Kosten zur Festwoche der 1050-Jahrfeier der Stadt Zeitz?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Bevor nicht alle Rechnungen in den Einnahmen und Ausgaben erfasst und verbucht sind, könne keine genaue Angabe dazu gemacht werden.

1. Frage:

Frau Späte, Fraktion CDU:

Frau Späte bittet um die Bekanntgabe der Namen der Stadträte, die an den im Bericht erwähnten Einsprüchen zur Festwoche durch einen Rechtsanwalt beteiligt waren.

Antwort 1. Frage:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Namen können im öffentlichen Teil nicht genannt werden.

Nachfrage:

Frau Späte, Fraktion CDU:

Die Frage werde zurückgestellt und im nichtöffentlichen Teil wieder aufgenommen.

2. Frage:

Frau Späte, Fraktion CDU:

Im Bericht wurden die Grundschule Schnaudertal und die Kindertagesstätte genannt. Der Vollständigkeit halber sei es erwähnenswert, dass die Ausgestaltung des Spielplatzes durch die Spende einer Firma ermöglicht worden sei.

Hinweis:

Frau Späte gibt den Hinweis, die seit 1991 Leiterin der Grundschule Schnaudertal, Frau Helga Breitenbach, beende den Dienst. Die Stadt als Träger der Grundschule solle ihren Dank für die geleistete Arbeit zum Ausdruck bringen.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister bedankt sich für diesen Hinweis. Eine Dankeskarte sei vorbereitet. Über den genauen Ablauf könne der Fachbereich Soziales Zeitz Auskunft geben.  

Frage:

Herr Rink, Einzelstadtrat:

Frage zur Erhebung des Eintrittsgeldes zum Stadtjubiläum:

Herrn Rink haben keine Beschlüsse des Stadtrates zur Erhebung des Eintrittsgeldes, der Absperrung der Innenstadt oder der Durchführung der MDR-Show vorgelegen. Er habe davon erstmals im Frühjahr durch einen Artikel in der Zeitung Kenntnis erlangt.

Welche Beschlüsse genau wurden vom Stadtrat gefasst, die die Erhebung des Eintrittsgeldes in Höhe von 10,50 Euro und die Absperrung der Innenstadt beinhalten?

Handelt es sich bei der Veranstaltungsdurchführung um eine reine Verwaltungsaktion?

Wer hat zu verantworten, dass laut einer Umfrage der Mitteldeutschen Zeitung 80 % der Bürger unzufrieden waren?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Der Festbeitrag diente nicht dazu, die Kosten für das MDR-Burgenland-Open-Air, sondern die Gesamtkosten der Veranstaltung zu decken. Der Kostenbeitrag sei ein Teil eines Beschlusses aus dem Jahr 2015, der die Finanzierung dieser Festitvität von über 300.000 € über Festbeiträge beinhalte.

Der Festbeitrag wurde durch den Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung mit Haushalt und diesem gesonderten Beschluss beschlossen. Die Umsetzung sei natürlich Verwaltungssache bzw. Verwaltungshandeln.

Wie die Verwaltung diesen Beschluss für die Festwoche umsetzen würde, wurde mehrfach kommuniziert und vorgestellt. Die Vorstellungen wurden den Stadträten schriftlich zugesandt.

Der Sicherheitsbereich war in der Pärsentation enthalten. Es wurde ebenfalls vorgestellt, wo sich die einzelnen Kassenhäuschen befinden werden. Das wäre der späteste Zeitpunkt gewesen, um zu intervenieren. Der Stadtrat wußte, wie die Verwaltung die Veranstaltung gestalten werde.

Im Nachhinein könne gesagt werden, dass die Veranstaltungen insgesamt Qualität hatten und viele Bürger mit der Durchführung der Festwoche zufrieden waren. Der Festbeitrag wurde für Freitag nachmittag und Samstag ab 11.00 Uhr erhoben. Ein Großteil der Veranstaltungen, wie im Goethepark, Schützenplatz und Schloßpark  seien kostenfrei gewesen.

Hinweis:

Herr Rink, Einzelstadtrat:

Herr Rink gibt den Hinweis, bei der Durchführung zukünftiger Großveranstaltungen auf eine ausführliche Information und Kommunikation mit den Stadtratsmitgliedern zu achten.

Die Erhebung des Eintrittsgeldes habe die Bürger in zwei Lager gespalten. Es bestünde der Eindruck, dass dieser reine Verwaltungsakt auf die Stadträte abgeschoben werde.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Nimmt diesen Hinweis auf. Als verbesserungsbedürftig werde eine klare und deutlichere Kommunikation angesehen, was eintrittspflichtig und was davon ausgenommen sei. Eine Auswertung erfolge in einer gesonderten Veranstaltung.

Hinweis:

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke.

Mit dem Kostenbeitrag von 10,50 € habe es Veständigungsschwierigkeiten gegeben, und in Presse sei es als Beschluss der Stadtrates dargestellt worden.

Weiterhin spricht Herr Gentsch den Organisatoren und Teilnehmern des Festumzuges Lob und Anerkennung aus. Die Stadträtinnen und Stadträte bekunden ihre Zustimmung.