Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Musgiller verlässt 20.20 Uhr die Sitzung des Stadtrates, so dass ab diesem Zeitpunkt 22 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

Keine Informationen durch den Oberbürgermeister.

Anfrage Frau Späte, Fraktion CDU:

Bereits in der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 01.09.2016 sei die Stadt Zeitz aufgefordert worden, einen Pflegevertrag für das Regenrückhaltebeckens im Sandgraben Kayna für eine mindestens einmal jährliche Reinigung und professionelle Pflege abzuschließen. Eine Antwort sei zu heutigen Tag nicht erfolgt.

Weiterhin äußert Frau Späte die Bitte, die im Hauptausschuss vorgestellte PowerPoint-Präsentation zum Thälmann-Stadion den Stadträten zuzuleiten. 

Antwort:

Herr Höfer, Betriebsleiter Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz:

Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz sei nicht zuständig für Kayna. Dieses Gebiet des ehemaligen AZV Zeitzer Land gehöre seit dem 1.1.2015 zum AZV Weiße-Elster Hasselbach-Thierbach und Elsteraue. Eine Auskunft müsse von dort eingeholt werden

Präzisierung durch Herrn Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Das Regenrückhaltebecken sei im Jahr 2005 gebaut worden, um zukünftig Oberflächenwässer von Feldern aufzufangen. Bis zum heutigen Zeitpunkt sei nicht geklärt worden, wem das Regenrückhaltebecken zuzuordnen sei.

Eine Zuordnung auf den Straßenbaulastträger könne nicht erfolgen, da es sich um kein Straßenoberflächenwasser handle. Das Oberflächenwasser von Feldern stelle auch kein Gewässer 2. Ordnung dar, wodurch die Zuständigkeit nicht beim Unterhaltungsverband liege.

Von der Verwaltung müsse die genaue Zuordnung und Verteilung der Kosten kurzfristig geklärt werden.