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Auszug - Sonstiges  

32. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 17:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

 

Frau Beyer hat wieder im Sitzungsbereich Platz genommen und nimmt an der weiteren Beratung des Stadtrates Zeitz teil.

 

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes informiert Herr Strauch, Fraktion die Linke. über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen 3 Stadträte im Zusammenhang mit der Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz.

 

 

Folgende Fragen und Antworten:

 

Herr Buzalski, Fraktion CDU:

Frage zum Tiergartenhof:

Sind die Rinnen jetzt sauber und das Dach gesichert?

 

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

 

Eine genaue Aussage ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Zum Tiergartenhof soll in Kürze berichtet werden.

Herr Buzalski, Fraktion CDU:

 

Hinweis:

Es wird um eine ausführliche Berichterstattung gebeten.

 

Frau Späte, Fraktion CDU:

1. Frage zur ZiAG:

Durch den Kreistag wurde ein Beschluss zur Voraussetzung des Projektes Soziale Teilhabe gefasst, wodurch eine Reduzierung der Zuschüsse ermöglicht wird. Ist durch die Stadt Zeitz beabsichtigt, aufgrund dieses Beschlusses im Jahr 2017 einen Zuschuss für das Projekt Soziale Teilhabe zu leisten?

2. Frage:

Wo kommen die Bürger unter, die an diesem Projekt arbeiten?

 

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

 

Zur 1. Frage:

Im Ergebnishaushalt besteht derzeit noch ein Haushaltsdefizit von 5,3 Mio. Euro. Die Zahlungen an die ZiAG wurden aus Konsolidierungsgründen für das Jahr 2017 auf das bisherige Level eingefroren.

Zur 2. Frage:

Herr Thieme bittet, die Fragen direkt an Herrn Gottschlich zu stellen.

 

Herr Heller, Fraktion Die Linke.:

 

1. Frage:

Wie ist der aktuelle Stand der Regelungen zur Unterbringung von Kindern in Einrichtungen, die in den Ferien geschlossen haben bzw. deren Ausweicheinrichtungen?

2. Frage:

In der Kindertageseinrichtung in der Gertrudstraße hat eine Mutti ein Kind angemeldet, weil sie kurzfristig Arbeit bekommen hat. Eine Betreuung des Kindes kann nach Aussage erst ab 01.09.2017 erfolgen. Kann eine Alternative angeboten werden?

 

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Kindertagesplätze werden nach vorhandenener Kapazität vergeben. Genaue Auskunft kann durch das SG Kindertageseinrichtungen, Frau Besser, erfolgen.

Hinweis:

Herr Thieme informiert, dass im nächsten Jahr eine neue Kindertagesstättenkonzeption erstellt wird.

 

 

Zum Schluss der Diskussion weist Herr Borde darauf hin, dass außerhalb der Tagesordnung eine Statistik zur Entwicklung der Einwohnerzahlen auf den Plätzen ausliegt.