Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

Herr Immisch verwies auf die bereits ausgereichten Informationen aus dem FB Technisches Zeitz.

Herr Villiers ergänzte folgendes zum Operationellen Programm – EFRE Konzept der Stadt Zeitz:

Im April 2016 wurde vom Land Sachsen - Anhalt das Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen - Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung gestartet. Teilnahmeberechtigt waren in der ersten Stufe (Vorauswahlverfahren) die am Stadtumbauprogramm teilnehmenden Städte, so auch Zeitz.

Es konnten Konzepte mit Projekten eingereicht werden, die bis spätestens 2020 umgesetzt werden und die nach den vorgegebenen Kriterien der Europäischen Union bzw. des Landesverwaltungsamtes dazu beitragen, den Ausstoß von CO2 zu reduzieren oder zu vermeiden bzw. dazu beitragen den Klimawandel erträglich zu gestalten.

Der mögliche Anteil der Städtebauförderung beträgt bis zu 93% !

Am 24.08.2016 wurde das EFRE Konzept im Bauausschuss vorgestellt und am 27.10.2017 wurde das EFRE – Konzept der Stadt Zeitz mit großer Mehrheit vom Stadtrat zur Umsetzung beschlossen.

Es wurde die überarbeitete Rangfolge bei der Prioritätenliste festgelegt:

1.Teilabbruch mit anschließender Instandsetzung, Modernisierung und Energetischer Sanierung der Grundschule in Zeitz – Ost, Gustav-Mahler-Str. 14 mit einem Kostenumfang von 6.121.400,00 €, davon Förderung 5.692.902,00 Euro

2.Modernisierung und Instandsetzung sowie Energetische Sanierung des ehemaligen ZeKiWa – Werkes, Umnutzung als Stadtarchiv, Geschwister – Scholl – Straße, Kostenumfang: 11.302.000,00 Euro, davon Förderung 10543910,- Euro

3.Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (iSEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO 2 -Reduktion (Durchführungszeitraum 2025- 2035), Projektträger: Stadt Zeitz

4.Herstellung eines Grüngürtels als Freiflächenverbund um die alte Stadtmauer

a.Abbruch Weberstraße 1 c

42 Kommunen sind insgesamt am Stadtumbau – Ost in Sachsen – Anhalt beteiligt.

16 Kommunen haben am Vorauswalverfahren zum Operationellen Programm (EFRE) teilgenommen.

10 Städte davon sind in die zweite Stufe, das sogenannte Selektionsverfahren gelangt d.h. sie konnten Förderanträge für die verfügbaren EFRE - / Stadtumbaumittel mit einem Förderanteil von 93 % stellen!

Für Zeitz wurden Anträge für die vorgenannten Einzelprojekte mit einem EFRE - Anteil von ca. 9 Mio. Euro gestellt.

Mit Schreiben vom 26.7.2017 wurde vom Landesverwaltungsamt bestätigt, dass die Stadt Zeitz mit allen vorgenannten vier Projekten „für eine Förderung nach dem OP EFRE LSA 2014 – 2020 im Programmjahr 2017ausgewählt worden ist. Die Erteilung des Bewilligungsbescheides wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Für die Beiden Projekte „Herstellung eines Grüngürtels um die Stadtmauer / Abbruch Weberstraße 1c und Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes wurde der Antrag auf förderunschädlichen Maßnahmebeginn gestellt und bereits genehmigt.

Da für die beiden großen Projekte:

1.Teilabbruch mit anschließender Instandsetzung, Modernisierung und Energetischer Sanierung der Grundschule in Zeitz – Ost, Gustav-Mahler-Str. 14 und

2.Modernisierung und Instandsetzung sowie Energetische Sanierung des ehemaligen ZeKiWa – Werkes, Umnutzung als Stadtarchiv

die Kostenobergrenzen von 1,5 Millionen Euro überschritten werden, kann der Bewilligungsbescheid erst nach Prüfung durch den Landesbetrieb BLSA erfolgen.

Insgesamt stehen EFRE – Mittel in Höhe von 62, 2 Millionen Euro in Sachsen - Anhalt zur Verfügung.

Somit ist es gelungen davon 19,43 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Stadt Zeit für dringend benötigte zukunftsweisende Investitionen bei einem Gesamtinvestitionsumfang von 17.718.800,00 Euro und einem kommunalen Eigenanteil von 966.126,66 Euro abzusichern.

Herr Exler fragte nach dem aktuellen Stand für Zekiwa und Schule?

Herr Immisch:

Das Grundstück Zekiwa ist in Treuhänderschaft der DSK. Die durch das EU-weite Verfahren ausgewählten Büros wurden beauftragt, da diese schon für die baufachliche Prüfung Unterlagen liefern mussten.

Für die Grundschule Zeitz-Ost liegen bereits Planungsunterlagen bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI vor, die für die Antragstellung im Förderprogramjm Stark III benötigt wurden.

Herr Buzalski fragte zur Baumaßnahme Feuerwehr Steinsgraben.

Es ist die Rede von Ausschreibungen. Wenn die Maßnahme im Februar 2018 abgeschlossen werden soll, können doch jetzt keine Ausschreibungen mehr laufen?

Herr Immisch informierte, dass der Bauverzug momentan 2 Monate beträgt.

Fördertechnisch gibt es keine Probleme deshalb.

19.00 Uhr – Herr Thieme verlässt die Sitzung.

Herr Strauch: Die Mühlgrabenbrücke ist jetzt fertig, allerdings daneben ist noch ein großes Baufeld mit Erdaushub, Geräten usw. Wann wird das beräumt?

Herr Immisch: Der Stadt gehört hier nur ein Teilgrundstück und sie ist auch nicht Träger der Baumaßnahme.

Nach Information und Rücksprache durch Herrn Meinecke mit der betreffenden Firma soll das Grundstück in der 35. KW beräumt werden.

Hinweis Herr Strauch:  Nachdem es jetzt einen bestätigten Haushalt gibt, sollte die Straße/

Fußweg Martin-Planer- / Einmündung Sebald-Waldstein-Straße dringend repariert werden (Bitumenschicht).

Herr Schröder sprach an, dass der Bauausschuss doch Bau- und Ordnungsausschuss ist und dieses auch in der Einladung zum Ausdruck kommen sollte.

Antwort Verwaltung:

Im Ortsrecht der Stadt Zeitz sind alle Satzungen geregelt, darunter die Hauptsatzung, die im Jahr 2014 vom Stadtrat so beschlossen wurde. Inhalt dieser sind u.a. die Zuständigkeiten und Bezeichnungen der einzelnen Ausschüsse. Auf deren Grundlage erfolgte die Einrichtung im Ratsinformationssystem.

Sollten andere Bezeichnungen o.ä. gewünscht werden, ist vorher eine Änderung des Ortsrechtes erforderlich.

Herr Schröder:

-  Auskunft zum Bebauungsplan Nr. 60 Stadtratsbeschluss vom 07.07.2011

   - Mischgebiet Rahnestraße, Ritterstraße Stiftsberg -

   hier ist wieder einmal ein Sachstandsbericht der DSK erforderlich – der letzte war

   vor 3 Jahren

-  Für Ordnungsausschuss:  Wochenbett/Steinstraße – es fehlen Straßeneinläufe –

    Unfallquelle

-  An Feuerwehr: an der Michaeliskirche im Bereich des Glockenturmes wachsen

   5 kleine Birken aus dem Mauerwerk

  Frau Schaller leitet dies an den Eigentümer weiter.

Herr Immisch informierte zu den Straßeneinläufen (Sinkkästen), dass dies bekannt ist.

Im 1. HJ wurden 9 T€ für Ersatz ausgegeben und der Diebstahl nimmt weiter zu (fast täglich).

Herr Villiers zum Bebauungsplan Nr. 60:

Dieser wurde wie beschlossen ausgelegt, aber dann nicht weiter bearbeitet.

Ein wesentlicher Grund dafür sind zum einen, dass ein vorgesehener Archivstandort Rahnestr. 7 dort nicht erfolgt, also kein städtebaulicher Grund einer Änderung mehr vorliegt.

Der Bebauungsplan soll noch einmal überarbeitet werden und dann erneut zur Auslegung kommen, hat aber zur Zeit keine Priorität.

Herr Bachnik:  Zustand Fußweg Geußnitzer Str. 34 – der Baum ragt zu weit in den Gehbereich

Herr Immisch wird dies weiterleiten.

Herr Buzalski

1. Auskunft zu  jährlichen Kosten Ölmühle

2. Auskunft zum Leerstand Albrechtsches Palais

3. Schädestr. 5 –

    Lt. Herrn Exler soll eine Besichtigung mit allen Interessierten soll am Dienstag, 22.08.,

    15.00 Uhr  mit Herrn Meinecke stattfinden.

   Im nächsten Bauausschuss soll eine Information erfolgen, wie weiter mit dieser Immobilie

   verfahren wird. Vorschläge sollen gemacht werden.

4. Sind Dach und Rinnen im Tiergartenhof in Ordnung gebracht wurden?

   Herr Meinecke bestätigte dies, allerdings kommt es am desolaten Dach immer wieder

   zu weiteren Schäden.

Hinweise Herr Herrmann:

- Leitplanke in der Weißenfelser, wenn man aus dem Kreisverkehr kommt schon

  lange kaputt gefahren (rechts aus Richtung Theißen in Rtg. Zeitz)

- L 193 – gehört diese jetzt zur Stadt, warum wird das Straßenbegleitgrün nur ca. œ m

  verschnitten? Behinderungen auf Radweg!

Herr Thamm wies darauf hin, dass am Westflügel des Rathauses 2 Bäume aus dem Mauerwerk wachsen.

Frau Schaller gab bekannt, dass der Tag des offenen Denkmals in diesem Jahr am 10.09.2017 stattfindet.

Es wurde auch versucht, private Eigentümer mit einzubinden.

Eine Liste dazu wurde ausgeteilt.