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Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Würchwitz
Datum: Mi, 16.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Saalstube der Gaststätte
Ort: Würchwitz

Betrifft Haushalt 2018:

Der Ortschaftsrat beschließt nicht mehr den gesamten Haushalt der Stadt Zeitz – so die Kommunalaufsicht des BLK.

Es gibt eine Anhörung des jeweiligen Ortschaftsrates, auch kann es eine Stellungnahme geben. Möglich ist auch, dass ein Vertreter der Stadt zu der Ortschaftsratssitzung Auskunft gibt.

Für unsere Ortschaft Würchwitz sind keine größeren Investitionen vorgesehen. Das für das Jahr geplante Fahrzeug für die Ortswehr wird erst 2019 im Haushalt vorgesehen.

 

Die letzte Maßnahme im Gebietsänderungsvertrag – Straße hinter der Gaststätte – wird gebaut, wenn es die Finanzen der Stadt Zeitz ermöglichen. Wobei wir als Ortschaft Würchwitz noch am besten bedacht wurden.

Fahrzeug für die Ortswehr beläuft sich auf 140.000,-- € (Kosten).

 

Problematisch für den Haushalt 2018 der Stadt Zeitz sind Grünpflegekosten und die 3 Sommerbäder. Die Pflegekosten für den Schlosspark belaufen sich jährlich auf ca. 300.000,-- €.

 

Bezüglich Stadion Tiergarten werden die Kosten für das laufende Jahr auf ca. 900.000,-- € eingeschätzt.

Was die Bäder betrifft:  In Theißen hat der Betreiber aus Kostengründen den Vertrag mit der Stadt Zeitz gekündigt.

Für das Sommerbad Kayna sind 150.000,-- € im Jahr 2016 entstanden.

Deshalb wird versucht, die Sportvereine an den Betriebskosten zu beteiligen.

Das Thema zog sich auch gestern wie ein roter Faden durch die Podiumsdiskussion mit dem Innenminister für Sport, Herrn Stahlknecht.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, Herr Raik Peiser vom Kreissportbund Burgenlandkreis oder Frau Langenberg – SG Leiterin der Stadt Zeitz – man wollte keine Schließung von Sportstätten. Ein Kahlschlag soll vermieden werden.

Aufgrund des Bevölkerungsverlustes in Sachsen-Anhalt (-21,9 %) zu wenig Kinder, sollte eine sinnvolle Auslastung deer Sportstätten erfolgen. Auch spielt die Altersstruktur eine wesentliche Rolle. Zum Beispiel hat die Stadt Zeitz 50 Sportvereine und 4.952 Mitglieder. Die Stadt hat jährlich über 1 Mio. € Kosten für Turnhallen, Bäder, Sportplätze und Kegelbahnen.

 

Für den Haushalt ist es deshalb notwendig, Kosten zu senken.

Für viele Vereine ist das aber kaum möglich, da keine Einnahmen kommen. Auch für ältere Sportfreunde mit geringer Rente ist es kaum möglich, zusätzlich finanzielle Opfer zu bringen (es ist dann mit Austritten zu rechnen).

Die Stadt Zeitz – Bildung, Jugend und Sport – will es nicht haben, dass für die Kegelbahn und das Feuerwehrgerätehaus nur 1 Stromzähler, 1 Gaszähler und 1 Wasserzähler vorhanden sind. Von Montag bis Freitag wird die Kegelbahn von Gemeindearbeitern und ABM-Kräften genutzt. Den Kameraden der Ortswehr wurde der Wasseranschluss wegen der abflusslosen Klärgrube abgeklemmt. Auch wird die Kegelbahn ständig als Wahllokal für unsere Ortschaft genutzt.

Frau Gröschel, SG-Leiterin der Stadt Zeitz, wurde durch den Ortsbürgermeister, Hern Rübestahl, während der Dienstberatung mit Herrn OB Thieme schriftlich informiert, dass sämtliche Kosten zu Lasten der Kegelbahn gehen. Das ist ein unterträglicher Zustand. Das Problem geht nun schon über 2 Jahre.

 

Für den Haushalt der Stadt Zeitz wird es keine Erhöhung der Personalkosten für das Jahr 2018 geben, so der Oberbürgermeister, Herr Thieme.

 

Die Schützenstraße in der Stadt Zeitz konnte 5 Monate früher freigegeben werden, weil die Bauarbeiten gut durchorganisiert waren. Ebenfalls fertig ist die Mühlgrabenbrücke. Die Arbeiten, Kreuzung Weißenfelser Straße, liegen im Zeitplan. Das Gleiche trifft auch auf die Kaufhallen EDEKA und ALDI zu.

 

Betrifft Rufbus Grundhof und Stockhausen:

Wurde in gemeinsamer Absprache bis August 2018 verlängert.

Von der PVG gibt es Zustimmung, obwohl 2016 nicht einmal Gebrauch von dieser Einrichtung gemacht wurde.

 

Die durch den vergangenen Winter entstandenen Schäden an den Straßen und Wegen der Ortschaft Würchwitz wurden durch eine Begehung mit Herrn Vogel, Straßenbau- und Verkehr der Stadt Zeitz, und dem Ortsbürgermeister, Herrn Rübestahl, besichtigt. Die Arbeiten hierzu werden Ende des Monats August realisiert.

 

Der Abfluss der Dachrinne Toilettenanlage DGH wurde neu verlegt. Das Regenwasser wurde bisher in die Klärgrube eingeleitet.

 

Am 01.08.2017 fand für die Gaststätte und den Saal im DGH die Brandsicherheitsschau statt.

Teilnehmer waren Herr Nobbe, Brandschutzprüfer des BLK, und der Ortsbürgermeister, Herr Rübestahl. Es wurden bei der Brandsicherheitsschau keine Mängel festgestellt. Abgestellt werden müssen sofort die „Art“ der Befestigung der Feuerlöscher in der Küche und in dem hinteren Raum.

 

Die bei der Gewässerschau festgelegten Mäharbeiten an den Gräben und Bächen, welche dem Unterhaltungsverband Weiße Elster unterstellt sind, sind abgeschlossen.

Erstmals wurde der Suxdorfer Graben – hinter Suxdorf – gemäht und beräumt.

Noch nicht erledigt ist ein Reststück Bockwitzer Graben – von der Einfahrt Wiese Kresse bis zum Teich in Bockwitz.

Die Arbeiten wurden in guter Qualität durchgeführt. Sie wurden von einer Firma aus Bad Bibra getätigt.

 

Für das Unterstellen des Toilettenwagens in den Wintermonaten wird es eine Vereinbarung oder einen Mietvertrag mit Familie Gentzsch geben. Das ergaben Gespräche mit dem Ordnungsamt, welchem der Toilettenwagen unterstellt ist, SG Haushalt und dem Ortsbürgermeister.

 

Durch Sturmschäden gab es in 2 Fällen in unserer Ortschaft umgestürzte Bäume. Einmal in Lobas hinter dem Grundstück Zetzsche – Richtung Lindenberg – war es eine Eiche, welche quer über der Straße lag.

Nach gemeinsamer Beratung mit dem Gemeindearbeiter wurde entschieden, die Straße selbst zu beräumen. Restarbeiten wurden am nächsten Tag erledigt.

Ein anderer Fall war eine Ahornesche, welche in 2 Teile gebrochen und auf dem Grundstück Klinckert in Würchwitz lag. Hierbei wurden 2 Zaunfelder beschädigt.

Nach einem gemeinsamen Vororttermin mit Herrn Suk, SG Leiter Öffentliches Grün und Baumschutz, Frau Gockel und dem Ortsbürgermeister, Herrn Rübestahl, wurde entschieden, dass der Baum durch das SSBZ ganz eingeschlagen und der Zaun instand gesetzt wird. Das Holz wurde entsorgt – unbürokratisch wurde diese Maßnahme abgeschlossen. Familie Klinckert ist zufrieden.

Vorschlag:

SG und Ortschaft sollten eine gemeinsame Besichtigung durchführen, welche Bäume eine Gefahr im öffentlichen Bereich sind.

 

Morgen 6.45 Uhr ist Bauberatung bei der Firma Spora Kies, gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister.

Es wird über den Stadt der Baumaßnahme Gehweg Würchwitz gesprochen.