Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Di, 22.08.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:00 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
(1) Barrierefreies Wohnen auf ehem. Schulgelände → Baubeginn am 21.08.2017
(2) Blauer Stern → Errichtung Parkplatz auf Wiese → Baubeginn am 04.09.2017
Mietpreis wird nochmal verhandelt
(3) Gelder für Reparaturen für ehem. L197 → B91 in Friedensstraße → OE Luckenau bis zur
Gemarkungsgrenze Trebnitz
Da die Stadt Zeitz sich nicht gegen die Übernahme der Straße gewehrt hat und rechtzeitig
eine erforderliche Dokumentation zum Zustand der Straße und eine Reparaturmaßnahme
vor Zustimmung zur Übernahme zu erhalten, versäumt hat, wird es für das Teilstück
Einmündung Friedensstraße in Theißen bis zum Ortseingangsschild Luckenau, keine
Finanzmittel für Reparaturen vom Land erhalten. Einzige Möglichkeit Finanzmittel bzw.
Reparaturleistungen von der Landesstraßenbaubehörde zu bekommen, ist für das Stück
Straße im Ort Luckenau bis zur Gemarkungsgrenze Trebnitz → hier könnte ein
Ablösebetrag vom Land gezahlt werden, da es im Veröffentlichungsverfahren durch das
Landesverwaltungsamt, eine falsche Teilstrecke der L197 angegeben wurde und damit
diese Veröffentlichung zu beanstanden ist. Es muss jedoch mit der
Landesstraßenbaubehörde nachverhandelt werden.
(4) Sommerbad Theißen
• Neptunfest war wieder ein großer Erfolg
• mögliche Schließung Sommerbad, da Pächter über die gesamte Pachtzeit immer wieder
die Stadt zu erforderliche Reparaturen und Investitionen aufgefordert hat. Diese
Reparaturen und Investitionen sind nur zu einem geringen Teil erbracht wurden. Auf
Grund dessen und auch auf Versagen zur Nachfrage des Pächters zur Übernahme aller
Bäder der Stadt Zeitz als Betreiber, sieht der Pächter den Zeitpunkt der Beendigung des
Vertragsverhältnisses als unausweichlich.
• hierzu gibt es einen Termin am 29.08.2017 mit Pächter, Frau Langenberg und Herr
Thieme (OB) → Rücknahme der Kündigung ist angestrebt worden
Herr Fuckner:
- Gibt es Gründe warum gekündigt wurde?
→ keine Investitionen im Bereich der Technik außer der Chloranlage, obwohl für Pump –
und Filteranlagen notwendige Investitionen anstehen. Wurden jährlich angemeldet →
Risiko ist dem Pächter nun zu hoch, dass was passieren könne
Herr Borde:
- Bad ist eine politische Aufgabe, Bad wird genutzt von Kita, Schule und Hort Nonnewitz,
Vereine, Senioren Schwimmgruppen, Schwimmsportvereine, Wasserball Verein,
Freizeitgestaltung für Familien, Kameraden der Ortsfeuerwehr und Bürgerin und Bürger aus
der Region. Alle nutzen dieses Freibad zur Förderung und Erhaltung ihrer Gesundheit.
(6) Haushalt Zeitz
• in 2018 ein Defizit i.H.v. 5,5 Mio EUR mit steigender Tendenz zu 2020 zu verzeichnen →
ernste Situation für Stadt Zeitz