Inhalt

Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 22.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

(1) Barrierefreies Wohnen auf ehem. Schulgelände →  Baubeginn am 21.08.2017

(2) Blauer Stern → Errichtung Parkplatz auf Wiese → Baubeginn am 04.09.2017

      Mietpreis wird nochmal verhandelt

(3) Gelder für Reparaturen für ehem. L197 → B91 in Friedensstraße → OE Luckenau bis zur

     Gemarkungsgrenze Trebnitz

     Da die Stadt Zeitz sich nicht gegen die Übernahme der Straße gewehrt hat und rechtzeitig

     eine erforderliche Dokumentation zum Zustand der Straße und eine Reparaturmaßnahme

     vor Zustimmung zur Übernahme zu erhalten, versäumt hat, wird es für das Teilstück

     Einmündung Friedensstraße in Theißen bis zum Ortseingangsschild Luckenau, keine

    Finanzmittel für Reparaturen vom Land erhalten. Einzige Möglichkeit Finanzmittel  bzw.

     Reparaturleistungen von der Landesstraßenbaubehörde zu bekommen, ist für das Stück

    Straße im Ort Luckenau bis zur Gemarkungsgrenze Trebnitz → hier könnte ein

     Ablösebetrag vom Land gezahlt werden, da es im Veröffentlichungsverfahren durch das

     Landesverwaltungsamt, eine falsche Teilstrecke der L197 angegeben wurde und damit

     diese Veröffentlichung zu beanstanden ist. Es muss jedoch mit der

      Landesstraßenbaubehörde nachverhandelt werden.

(4) Sommerbad Theißen

     Neptunfest war wieder ein großer Erfolg

     mögliche Schließung Sommerbad, da Pächter über die gesamte Pachtzeit immer wieder

       die Stadt zu erforderliche Reparaturen und Investitionen aufgefordert hat. Diese

       Reparaturen und Investitionen sind nur zu einem geringen Teil erbracht wurden. Auf

       Grund dessen und auch auf Versagen zur Nachfrage des Pächters zur Übernahme aller

       Bäder der Stadt Zeitz als Betreiber, sieht der Pächter den Zeitpunkt der Beendigung des

       Vertragsverhältnisses als unausweichlich.

     hierzu gibt es einen Termin am 29.08.2017 mit Pächter, Frau Langenberg und Herr

       Thieme (OB) → Rücknahme der Kündigung ist angestrebt worden

Herr Fuckner:

- Gibt es Gründe warum gekündigt wurde?

  → keine Investitionen im Bereich der Technik außer der Chloranlage, obwohl für Pump

       und Filteranlagen notwendige Investitionen anstehen. Wurden jährlich angemeldet →

      Risiko ist dem Pächter nun zu hoch, dass was passieren könne

Herr Borde:

- Bad ist eine politische Aufgabe, Bad wird genutzt von  Kita, Schule und Hort Nonnewitz,

  Vereine, Senioren Schwimmgruppen, Schwimmsportvereine, Wasserball Verein,

  Freizeitgestaltung für Familien, Kameraden der Ortsfeuerwehr und Bürgerin und Bürger aus

  der Region. Alle nutzen dieses Freibad zur Förderung und Erhaltung ihrer Gesundheit.

(6) Haushalt Zeitz

      in 2018 ein Defizit i.H.v. 5,5 Mio EUR mit steigender Tendenz zu 2020 zu verzeichnen →

        ernste Situation für Stadt Zeitz