Auszug - Erfüllung Haushaltsplan 2017, hier: II. Quartal 2017  

Frau Prahlow:

Zur Information liegt Ihnen heute die Quartalsabrechnung zum 30.06.2017 vor.

Die Aufwendungen zum 30.06.2017 lagen bei rund 40 % der Planansätze, was sicher auch der vorläufigen Haushaltsführung bis zum Juni geschuldet war.

Zum heutigen Zeitpunkt liegen die ordentlichen Aufwendungen bei rd. 57%, es ist jedoch davon auszugehen, dass die Erfüllung bei 100 % liegen wird, da besonders im Bereich der Sach- und Dienstleistungen auch die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude etc. liegt und die Jahresendrechnungen für Energie usw. erst im Dezember gebucht werden.

Auch die Transferaufwendungen lagen zum 30.06.2017 bei einem Erfüllungsstand von rd. 40%, hier fehlen noch entscheidende Zahlungen wie die Gewerbesteuerumlage und die Kreisumlage.

Frau Prahlow verweist besonders auf die veranschlagten Erträge, insbesondere dabei speziell auf den Erfüllungsstand der Erträge zum heutigen Tag. Hierbei handelt es sich um die Sollstellungen und nicht die Ist-Zahlen.

Die Erträge liegen bis zum 30.06.2017 bei rund 40 % der Ansätze.

Hier ist jedoch anzumerken, dass entscheidende Erträge noch im August, Oktober, November und Dezember eingehen werden, so die Raten der Schlüsselzuweisungen, der Auftragskostenpauschale und die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer.

Der Planansatz für die Gewerbesteuer ist zum heutigen Tag  mit rund 76 % erfüllt. Anzumerken ist, dass es auch noch zu Erstattungen kommen kann. 

Die Erträge aus der Grundsteuer B, welche mit rund 2,8 Mio.€ im Haushalt veranschlagt sind, sind zum heutigen Tag mit 100 % erfüllt.

Die Erträge aus der Spielgerätesteuer liegen heute mit rd. 264 T€ bei 64 % des Planansatzes. Es ist davon auszugehen, dass nach den Abrechnungen  für August bis Dezember der Planansatz nahezu erfüllt wird. Gleiches gilt für die Hundesteuer, diese liegt bereits bei 100 % des geplanten Ansatzes.

Bei der Erfüllung der Hundesteuer - wie auch bei den anderen Steuerarten – handelt es sich um die Veranlagung, nicht um die kassenmäßige Erfüllung bzw. Zahlung.

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, Kostenerstattungen und Kostenumlagen unter Pos. 5 sind zum heutigen Tag (mit rd. 1,4 Mio €) bereits rund 70 % der Gesamterträge in dieser Position erreicht. Es ist davon auszugehen, dass die geplanten Ansätze erreicht werden.

Die sonstigen ordentlichen Erträge unter Pos. 6 liegen zum 30.06.2017 insgesamt bei einer Erfüllung von ca. 23 %. Hier ist anzumerken, dass unter dieser Position auch die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 3.118.800 € geplant sind. Die Buchung der Sonderposten erfolgt jedoch erst mit dem Jahresabschluss. (Erfüllung bei Buchung dieser Erträge läge bei 86 %)

In den Finanzerträgen waren zum Zeitpunkt 30.06.2017 die Erträge aus der Gewinnausschüttung noch nicht gebucht. Dieser Ertrag findet Berücksichtigung im Juli, so dass diese Position nun mit einer Summe von rd. 1.439 T€ mit 86 % erfüllt ist.

Zum heutigen Tag liegen die ordentlichen Erträge insgesamt bei einem Erfüllungsstand von rd. 70 %.

Insgesamt ist zum heutigen Zeitpunkt festzustellen, dass sich die Erträge und Aufwendungen entsprechend ihrer Veranschlagung im Haushalt entwickeln.

Herr Schröder:

Wieviel Hunde sind in der Stadt Zeitz gemeldet und wieviel Kontrollen wurden dahingehend bis zum 30.06.2017 durch das Ordnungsamt durchgeführt?

Frau Weber: Die Beantwortung erfolgt zum Protokoll.

Frau Späte:

1. Was beinhaltet Punkt 14 „Wertveränderung bei Vermögensgegenständen“?

2. In welcher Weise hilft das Controlling bei der Planung der zukünftigen Budgets im

    Ergebnisplan?

3. Es wird um eine Übersicht über die Einnahmen nach Gemarkung der Ortschaften zu

    Grundsteuer A und B.

Frau Prahlow zu 3:

Die Zusammenstellung wird dem Protokoll beigefügt. (Anlage 1)

Oberbürgermeister zu 2:

Er schlägt vor, Frau Hoffmann zur nächsten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses einzuladen.

Frau Schürmann zu 1:

Der Punkt beinhaltet Aufwendungen aus Wertveränderungen bei Vermögensgegenständen.

An dieser Stelle betrifft das die offenen Forderungen der Stadt Zeitz im Aufgabenbereich der Stadtkasse. Diese Aufwendungen entstehen immer dann, wenn Forderungen uneinbringlich sind (z. B. durch Insolvenzen) und entsprechende Wertberichtigungen vorgenommen werden müssen.

Herr Exler:

Die Freien Wähler haben vor langer Zeit die Verwaltung gebeten, diverse Zahlen zur Vorbereitung von Anträgen zu Haushaltskonsolidierungsvorschlägen zu unterbreiten (u. a. Schlosspark, SSBZ uvm.). Die Anfragen richteten sich an den Oberbürgermeister. Eine Antwort steht noch aus.

Der Oberbürgermeister wird das überprüfen.